Eine Insel wächst zusammen

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  • 23.02.10
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Eine Insel wächst zusammen

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Die vier Kommunen Fehmarns fusionieren am 1. Januar 2003

Historische Vereinigung auf Fehmarn. Den Fusionsbeschluss unterzeichneten die Bürgermeister der Gemeinden Westfehmarn, Landkirchen und Bannesdorf, ihr Amtsvorsteher und Büroleitender Beamte sowie Burgs Bürgermeister und sein Büroleiter.

Wie haben die Fehmaraner das nur gemacht? Sie haben dafür gesorgt, dass sich die Stadt Burg und die drei Landgemeinden am 1. Januar 2003 vereinigten. Das ist ein historisches Ereignis. Die Gemeindenfusion auf der Insel fand landesweit Beachtung und Anerkennung. Erstmals gab es eine inselweite Stadtvertretung. Nach der Kommunalwahl vom 25. Mai 2008 ist nun schon das zweite Inselparlament im Amt. Schon seit vielen Jahren grummelte es überall auf der Insel und in allen Gesellschaftskreisen. Wenn Fehmarn endlich mit einer Sprache sprechen würde, das wäre schon von Vorteil. Und ganz ohne Frage war es die Heimatzeitung, die diese Stimmungen immer wieder aufgriff und das Thema am Köcheln hielt. Wenngleich sich das Tageblatt in diesem Falle ganz schön eingemischt hat, Politik machte es auch diesmal nicht. Im Tourismus ein einheitliches Marketing. Ein höheres Gewicht bei übergeordneten Behörden. Einsparungen und Bürokratieabbau durch die Zusammenlegung der beiden Verwaltungen zu Gunsten von Investitionen in Wirtschaft und Soziales. Das waren die Argumente. Es gab mehr als 60 Kommunalpolitiker in den vier Parlamenten, die teilweise unterschiedliche Beschlüsse über die gesamte Insel betreffende Themen fassten. Zuweilen fanden sie sogar unterschiedliche Kompromissvorschläge ... Auf der einen Seite gab es die Stadt Burg mit über 6000 Einwohnern und einer Verwaltung. Und es gab die Landgemeinden Bannesdorf, Landkirchen und Westfehmarn mit ebenfalls über 6000 Einwohnern und einer Verwaltung. In Burg gab es einen hauptamtlichen Bürgermeister und in den Landgemeinden drei ehrenamtliche Bürgermeister. Eine historische erste gemeinsame Sitzung aller vier Fehmarn-Parlamente fand im November 1998 statt. Die vier Gemeinden waren Träger des Fehmarnschen Krankenhauses. Sie beschlossen die Privatisierung und verschmolzen das Haus mit den Ostholstein Kliniken. Diesen Beschluss fassten die Politiker nicht gern. Doch es war die einzige Möglichkeit, die kleine Klinik mit einem Defizit von einer Million Mark zu retten. Ein Krankenhaus ist für die Insel natürlich von herausragender Bedeutung. Heute gehören die Ostholstein-Kliniken zum Sana-Konzern. Ausgerechnet die Fraktionen, die die Mehrheiten hatten, zeigten in der Vergangenheit die geringsten Aktivitäten, was die Gemeindenfusion anbelangt. Es ging auch um die Posten und Pöstchen der Kommunalpolitiker. Die im Gemeinderat mit großer Mehrheit ausgestattete Landkirchener SPD hatte sicher nicht damit gerechnet, was sie auslöste: Sie sprach sich in einer Mitgliederversammlung im Mai 2000 deutlich gegen die Gemeindenzusammenlegung aus – aber für eine Bürgerbefragung. Angedacht war im ersten Schritt höchstens die Fusion der drei Landgemeinden. An eine „große Lösung“ – alle vier Gemeinden unter einem Dach – glaubten selbst die Gutachter, die den Prozess begleiteten, nicht. Sie machten gar „ein historisch gewachsenes Misstrauen der Gemeinde Westfehmarn gegen die Stadt Burg“ aus. Doch die Gutachter sahen im Falle der „großen Lösung“ ein jährliches Einsparpotenzial von 500000 Euro. Also kam sie mal mit auf den Stimmzettel.

Bürger wollen gleich "große Lösung"

Fehmarns höchste politische Repräsentantin ist eine Frau

Burg reagiert aufgescheucht. Die da noch mit absoluter Mehrheit ausgestattete SPD hatte die „große Lösung“ zwischenzeitlich abgelehnt. Bürgervorsteher Uwe Hardt stimmt seine Genossen in einem aufrüttelnden Appell wieder um. Die CDU spricht sich uneingeschränkt für die „große Lösung“ aus. Alle sehen jetzt die „historische Chance“ und Burgs Bürgermeister Klaus Tscheuschner den „klaren Auftrag an die Politik“. Auch Burg befragt im Juli 2002 die Bürger. Die Bürger der Stadt Burg lassen sich die Chance nicht nehmen. Obwohl Burg im gleichen Jahr das 800-jährige Stadtjubiläum gefeiert hatte und das Stadtrecht mit der Fusion unterzugehen drohte, stimmen 80,05 Prozent der Burger für die Fusion aller vier Kommunen auf Fehmarn. Die Bürgerbefragung war für die Politik nicht bindend, doch die gewählten Vertreter mussten nun tun, was die Bürger ihnen auftrugen. Die Fehmaraner hatten entschieden. In nur wenigen Monaten, zum 1. Januar 2003, sollte die Fusion erfolgen. Es gab noch einige interfraktionelle Sitzungen, am Ende einen siebenstündigen Verhandlungsmarathon über die Details und den Gebietsänderungsvertrag. Am 6. September 2002 wurde der historische Vereinigungsbeschluss gefasst. 40 Kommunalpolitiker stimmen für die Fusion, zehn Abgeordnete dagegen, eine enthielt sich. So überzeugt, wie es dieses Abstimmungsergebnis aussagen könnte, war die Politik ganz und gar nicht. Das Geheimnis der Fusion auf Fehmarn ist, dass man den festen Willen zur Fusion bekundet hat und erst dann mit der Problemlösung begann. Hätte man erst alle Probleme klären wollen, die Fusion wäre mit Sicherheit zerredet worden. Viele Bürger haben ganz banale Probleme: Stadt Fehmarn – wie klingt das denn? Alle sagen natürlich weiterhin „Insel Fehmarn“. Es mussten in Burg und in den 42 Dörfern rund 150 Ortsschilder ersetzt werden. Alle Ortschaften behalten ihre Namen. Darunter steht dann aber doch die ungeliebte Formulierung „Stadt Fehmarn“. Dass die Fusion gelang, das war auch ein Verdienst des Burger Bürgermeisters Klaus Tscheuschner. Er hatte sich immer für die Fusion eingesetzt, weil er das als Bürgerwillen ansah. In der Silvesternacht 2003 spielt die Gruppe „Fiasko“ zum Tanz. Es gibt in der Altstadt Burgs ein riesiges Feuerwerk. Fehmarn ist jetzt flächenmäßig die zweitgrößte Stadt Schleswig-Holsteins.

Fehmarn ohne Regierung

Bis zur Kommunalwahl im März 2003 ist Fehmarn in einer völlig außergewöhnlichen Situation. Sie ist kommunalpolitisch regierungsloser Raum. Es gibt keine gewählte Vertretung. Klaus Tscheuschner ist der „Inselbeauftragte“, ausgestattet mit genau definierten Kompetenzen. Doch seine Vorstellungen des „Fehmarn-Bürgerbüros“ sind einigen zu teuer. Er sei nicht der „König von Fehmarn“, heißt es aus der SPD. Er soll sich nicht feiern lassen, sagen andere aus der gleichen Partei. Dabei trug er auf Sylt nur vor, wie man eine Fusion managt. Auf Einladung der „Sylter Rundschau“. Klaus Tscheuschner kandidiert nicht für die Bürgermeisterwahl und scheidet „mit zwei weinenden Augen“. Völlig überraschend gewinnt der parteilose Otto-Uwe Schmiedt, kurzfristig noch von der Freien Wählervereinigung ins Rennen geschickt, die Bürgermeisterwahl gegen den CDU/SPD-Kandidaten Wohlgehagen. Das erste Fehmarn-Parlament ist gewählt, stärkste Fraktion wird die CDU. Das höchste politische Amt bekleidet eine Frau: Margit Maaß von der CDU wird Bürgervorsteherin. Es gibt jetzt nur noch 23, statt über 60 Kommunalpolitiker auf Fehmarn. In der ersten Wahlperiode 2003 bis 2008 wurde durch die Fusion mehr als eine Million Euro eingespart. Der Landesrechnungshof bezeichnet Fehmarn in Bezug auf die Fusion als „Leuchtturm Schleswig-Holsteins“. Geblieben sind zuweilen noch die „Gemeindegrenzen in den Köpfen“. In der Stadtvertretung gab es manchmal weniger Fraktionen von CDU, SPD und Freien Wählern, als eine Stadt- und eine Landfraktion. Nur acht Stadtvertreter kommen aus Burg, 15 kommen aus den ehemaligen Landgemeinden. Auch im zweiten Inselparlament nach der Kommunalwahl vom 25. Mai 2008 ist das Verhältnis 15:8. Über die Arbeit des ersten Inselparlamentes von 2003 bis 2008 finden Sie eine Serie auf dieser Homepage. Allein in der Frage der Kurtaxe wird deutlich, wie unterschiedlich die Auffassungen sind. Die Insel kann sich immer noch nicht auf eine inselweit einheitliche Kurtaxe einigen. Das Thema beschäftigt längst die Juristen. Inzwischen ist allerdings eine "Inselschule" eingführt worden. Auch hier übernimmt Fehmarn eine Vorreiterrrolle. Heute ist in ganz Schleswig-Holstein von Verwaltungsstrukturreformen die Rede. Gemeinden sollen mindestens 8000 Einwohner haben. Davon wäre auch Fehmarn betroffen gewesen. Doch in diesem Bereich hat die Insel einen meilenweiten Vorsprung und kann sich schon um andere zukunftsweisende Themen kümmern.

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