Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stellt sich auf Probleme beim Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ein. “Die Rückverlegung ... ist ein komplizierter Prozess“, sagte de Maizière am Dienstag bei einem Überraschungsbesuch im Bundeswehr-Feldlager Kundus. Er sei nicht sehr zuversichtlich, dass Pakistan die wichtige Route über die Ostgrenze schnell freigeben werde. Das bedeutet, dass die internationale Schutztruppe Isaf stärker auf die Routen durch das Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr im Norden und auf teure Lufttransporte angewiesen ist. Eine Kostenrechnung will de Maizière im Herbst vorlegen.
Bei der Sicherheitslage in Afghanistan sieht de Maizière erhebliche Verbesserungen. Nach dem schlimmen Jahr 2010 mit vielen getöteten deutschen Soldaten sei die Zahl der Angriffe und Anschläge im vergangenen Jahr um 39 Prozent zurückgegangen, sagte der Minister. In den ersten Monaten dieses Jahres habe es einen weiteren Rückgang um 31 Prozent gegeben. “Wir sind ungefähr auf dem Niveau von 2009. Das ist immer noch keine stabile Sicherheitslage, da gibt es nichts drumrumzureden, aber es ist ein großer Fortschritt“, sagte de Maizière.
Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?
De Maizière besuchte Afghanistan zum siebten Mal seit seinem Amtsantritt vor 16 Monaten. Die Reise, an der auch Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) teilnahm, fand vor einer wichtigen Weichenstellung für die Zukunft Afghanistans nach dem Ende des internationalen Kampfeinsatzes in zweieinhalb Jahren statt. Am kommenden Wochenende wird es bei einer großen Konferenz in Tokio um die zivile Hilfe für das gebeutelte Land gehen. Deutschland will zunächst weiterhin mehr als 400 Millionen Euro jährlich für Wiederaufbau und Entwicklung bereitstellen.
dpa
