Corona und Ausschussarbeit (3. Teil): Schwerpunkte für den Finanzausschuss

Augenmerk auf Einhaltung der Budgets

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Gunnar Mehnert (WUW), Vorsitzender des Finanzausschusses.

Fehmarn –hö– Die Corona-Krise wird im Haushalt der Stadt Fehmarn deutliche Spuren hinterlassen. Kämmerer Mario Markmann rechnet mit einem Minus in der Größenordnung von 3,0 bis 3,5 Millionen Euro (wir berichteten). Das macht die Aufstellung eines Nachtragshaushalts erforderlich. Eine Sache für den Finanzausschuss, der darüber in seiner Sitzung am 15. September berät. Es ist erst die erste Sitzung in diesem Corona-Jahr.

  • Ehrenamtliche Tätigkeit im Bau- und Umweltausschuss sprengt den Rahmen
  • Zusammenarbeit mit dem Kämmerer sei sehr gut
  • Seit 2012 keine Kreditaufnahme mehr für städtische Investionen
An der Spitze des Fachausschusses steht Gunnar Mehnert (WUW), der auch schon den Bau- und Umweltausschuss leitete und dem der Wechsel in die Welt der Zahlen „sehr gut gefällt“. Für eine ehrenamtliche Tätigkeit sprenge der Arbeitsumfang im Bau- und Umweltausschuss eigentlich schon den Rahmen, hat der 58-Jährige für sich festgestellt.

Vor einigen Jahren galten aber auch die Sitzungen des Finanzausschusses nicht unbedingt als vergnügungssteuerpflichtige Veranstaltungen, wenn – etwas überspitzt formuliert – bis in die Nachtstunden hinein darüber gestritten wurde, ob ein neuer Rasenmäher angeschafft werden soll oder nicht auch ein gebrauchtes Exemplar ausreichen würde.

Mit der Schaffung vonBudgets für die einzelnen Fachbereiche sei das vorbei, so Mehnert. Das habe sich mittlerweile „hervorragend eingespielt“. Mit dieser Maßnahme „hat man auch die anderen Ausschüsse gestärkt“, hat Mehnert festgestellt. „Meine Aufgabe und die des Ausschusses sehe ich darin, zusammen mit dem Kämmerer darauf zu achten, dass die Budgets eingehalten werden.“

Die Zusammenarbeit mit dem Kämmerer sei sehr gut, „er kann binnen kürzester Zeit auf alle Eventualitäten Antwort geben“, lobt der Vorsitzende des Finanzausschusses. Das erleichtere die Ausschussarbeit ungemein.

Bei seinem Blick auf die städtischen Haushalte der letzten Jahre überwiegen die positiven Aspekte. So habe es unter anderem seit 2012 keine Kreditaufnahme mehr für städtische Investitionen gegeben, und die Gewerbesteuereinnahmen seien in den letzten Jahren stetig gestiegen. Wer Gunnar Mehnert kennt, weiß aber auch, dass er darauf achtet, dass bestimmte städtische Ausgaben „nicht ins Uferlose laufen“. Kritisch begleitet er bereits seit Jahren „den wachsenden Block der Personalkosten“ sowie die jährlichen Verluste des „FehMare“, die durch den städtischen Haushalt ausgeglichen werden müssen. Infolge der Corona-Krise dürfte das Minus in diesem Jahr noch dicker ausfallen. So hat die WUW in den nächsten Tourismusausschuss den Antrag eingebracht, die wirtschaftliche Rentabilität des „FehMare“ einer Prüfung zu unterziehen.

Für den nächsten Finanzausschuss stehen neben dem Nachtragshaushalt auch Vorberatungen zum neuen und von Corona beeinflussten Haushalt an.

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