Polizei und Zoll kontrollieren 232 Personen

Großeinsatz im Fährhafen

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Die Bundespolizei kontrolliert akribisch den Kofferraum eines Pkw.

FEHMARN -ga- Bundespolizei, Landespolizei und Bundeszollverwaltung führten am Donnerstag für rund acht Stunden mit circa 70 Beamten einen gemeinsamen Großeinsatz im Fährbahnhof Puttgarden durch. Schwerpunkt des Kooperationseinsatzes war die Verhinderung von unerlaubter Migration, aber auch die allgemeine Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität und das Feststellen von Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Allein durch die Bundespolizei wurden fünf Personen erwischt, die unerlaubt nach Deutschland einreisen oder das Land Richtung Dänemark verlassen wollten.

In unregelmäßigen Abständen führt die Bundespolizeiinspektion Kiel derartige Einsätze unter der Beteiligung anderer Behörden durch. Polizeihauptkommissar Gerhard Stelke, zugleich Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion Kiel, erklärte, dass allein in den ersten zehn Monaten dieses Jahres im Fährbahnhof Puttgarden über 1000 aus Skandinavien kommende Personen erfasst wurden, die die erforderlichen Einreisevoraussetzungen für Deutschland nicht erfüllen konnten.

Während die dänischen Grenzbeamten bereits seit längerer Zeit an ihrer Grenze wieder Vollkontrollen durchführen, sieht es auf deutscher Seite anders aus. Es werden sogenannte dem Lagebild angepasste Kontrollen zeitweise durchgeführt. „Wenn wir ebenfalls durchgehend Vollkontrollen durchführen würden, dann wären die Aufgriffszahlen bei uns entsprechend deutlich höher“, so Stelke gegenüber dem FT. „Statistisch werden zurzeit täglich drei bis fünf Personen in Puttgarden festgestellt, die keinen gültigen Aufenthaltsstatus für Deutschland besitzen“, ergänzt Stelke, der die Durchführung von Schwerpunktkontrollen für unumgänglich und notwendig hält.

„Unsere ‚Klientel‘ sind größtenteils Personen, die in den Jahren 2015 und 2016 in Skandinavien einen Asylantrag stellten, zwischenzeitig aufgrund der veränderten Asyl- und Einreisepolitik in diesen nordischen Ländern Ablehnungsbescheide erhalten hatten und verpflichtet waren, freiwillig auszureisen“, führte Stelke weiter aus.

55 Lkw-Kontrollen wurden am Donnerstag durchgeführt.

Kontrolliert wurden Donnerstag zahlreiche Personen und Gegenstände, vor allem bei der Einreisekontrolle am Autohof in Puttgarden. Ein Augenmerk legten die Beamten auch auf die Reisenden in den Zügen und Bussen, die aus Dänemark kamen. Bei den erkannten Feststellungen arbeite jede Behörde im Rahmen ihrer fachlichen Zuständigkeit die Fälle, „Aufgriffe“ genannt, eigenständig ab. Die Beamten der Landespolizei konzentrierten sich besonders auf Kfz-Diebstähle und der Zoll auf Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, also den Transport und Besitz von Drogen.

Zur personellen Unterstützung der Bundespolizei in Puttgarden wurden zusätzliche Kräfte der Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit (MKÜ) eingesetzt. Die dänische Grenzpolizei aus Maribo übersandte zwei Beamte, die das Kontrollgeschehen beobachteten und unterstützten.

Am Ende zogen die Behörden Bilanz: Es wurden 232 Identitätsüberprüfungen durchgeführt. Zudem gab es 55 Lkw-Kontrollen, 18 Kleintransporter wurden überprüft. Drei Reisebusse und vier Eurocity-Züge wurden außerdem inspiziert. 

Fünf unerlaubte Einreisen beziehungsweise Aufenthalte – drei Afghanen und zwei Somalier. In einem Fall wurde eine unerlaubte Arbeitsaufnahme zur Anzeige gebracht. Es gab einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, ein sogenannter Kennzeichenmissbrauch. Ebenfalls wurden fünf Anzeigen im Bereich der Straßenverkehrsordnung gefertigt. Ein Pkw-Fahrer hatte es besonders eilig: Statt der erlaubten 80 km/h blitzten die Beamten 180 km/h. In drei Fällen gab es Verstöße im Freizügigkeitsgesetz (vollzogener Grenzübertritt ohne erforderliche Identitätspapiere). Im zollrechtlichen Bereich wurden keine Verstöße festgestellt.

Abschließend erklärte Pressesprecher Gerhard Stelke: „Wir sehen uns in der Bedeutung unserer Kontrollen bestätigt, dies gilt für alle teilnehmenden Kooperationspartner. Ein wichtiger Aspekt ist natürlich immer der präventive Aspekt. Wir wollen durch unsere Präsenz darauf aufmerksam machen, dass wir da sind und dass Kontrollen stattfinden.“ Wann, wie oft und mit welcher Intension ergebe sich aus den Lagebildern, die man ständig auswerte und aktualisiere, so der Polizeihauptkommissar.

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