Stadt Fehmarn fühlt sich durch Teilerfolg in Schleswig gestärkt

Sieben Tage vor Leipzig

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Regionalmanager Jürgen Zuch.

Fehmarn –hö– Die Spannung bei den Vertretern der Stadt Fehmarn steigt. Heute in einer Woche wird vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig die Klage der Stadt Fehmarn gegen den Planfeststellungsbeschluss für den deutschen Teil des geplanten Fehmarnbelttunnels verhandelt. Die Delegation der Stadt Fehmarn wird in Sachsen vertreten sein mit Bürgermeister Jörg Weber, Bauamtsleiter Benjamin May und Regionalmanager Jürgen Zuch sowie Anwältin Dr. Michéle John.

  • Regionalmanager Jürgen Zuch ist zuversichtlich
  • Brandschutz im Tunnel spielt auch in Leipzig eine Rolle
  • Problematik der Riffe ab heute verhandelt

Regionalmanager Jürgen Zuch blickt dem 6. Oktober zuversichtlich entgegen. Der jüngst erzielte Teilerfolg vor dem Landesverfassungsgericht (LdVerfG) in Schleswig, dass das Land beim Brandschutz für den Tunnel „kostenmäßig nachbessern“ und dem finanziellen Ausgleich eine gesetzliche Grundlage geben muss (wir berichteten), hat der Stadt offensichtlich den Rücken gestärkt. „Es war wichtig und richtig, dass wir geklagt haben“, so Zuch, der den in der vergangenen Woche gestarteten Prozess vor dem BVerwG aufmerksam verfolgt hat. So habe er unter anderem Kontakt mit demAktionsbündnis und der Reederei Scandlines, deren Klagen seit dem 22. September verhandelt werden, gehabt. Ab heute wird vor dem BVerwG erneut verhandelt, nach Angaben des ebenfalls klagenden NABU steht die Problematik der Riffe auf der Tagesordnung.

Aber zurück zur Stadt Fehmarn. Laut Zuch wertet das Anwaltsbüro der Stadt das LdVerfG-Urteil juristisch aus für den mündlichen Verhandlungstermin in Leipzig, da auch bei der Klage der Stadt der Brandschutz im Tunnel eine Rolle spielt.

Ungelöste Verkehrskonflikte

Ein weiterer wichtiger Punkt, der in der

Klage

eine Rolle spiele, seien die ungelösten Verkehrskonflikte, die unweigerlich auftreten würden, wenn sämtliche Verkehrsprojekte, die in Verbindung mit der

Festen

Fehmarnbeltquerung

stehen, parallel durchgezogen werden. „Das wird so kommen“, wenn der Tunnel, wie von

Femern A/S

angestrebt, 2029 in Betrieb genommen werden soll. Tunnelbau, Schienen- sowie Straßenausbau, dazu eine neue Sundquerung plus die begonnene und vier bis fünf Jahre dauernde Sanierung der alten Fehmarnsundbrücke – da kommt alles zusammen. „Das muss unter den einzelnen Vorhabenträgern in Kooperation mit der Stadt Fehmarn abgestimmt werden“, fordert der Regionalmanager, der überzeugt davon ist, dass die Vorhabenträger für den Bau des Fehmarnbelttunnels „erheblich nachbessern“ müssen.

„Warten wir nun ab, wir werden aber erneut unser Bestes geben“, schickt der städtische Beltquerungsexperte der Verhandlung am 6. Oktober voraus. Einen Tag vorher wird sich die fehmarnsche Delegation auf den Weg machen.

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