Hagedorn: Umgang miteinander schreckt die meisten Menschen ab / Dürbrook: Ernste Lage

SPD-Krise: Weichspüler CDU?

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Heinz Jürgen Fendt hat festgestellt, dass die Grünen jetzt die Kernthemen der SPD besetzen

Fehmarn – Von Andreas Höppner Es muss schon schlimm um die SPD bestellt sein, wenn im Kreis Ostholstein sogar in der einstigen SPD-Hochburg Fehmarn die Grünen den Sozialdemokraten den Rang ablaufen, wie unlängst das Ergebnis der Europawahl den Genossinnen und Genossen schmerzhaft vor Augen geführt hat.

Auch im Bund reißen die Hiobsbotschaften nicht ab. Jüngster Negativhöhepunkt ist der Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles von ihren Ämtern. Die SPD im freien Fall, wie eine Forsa-Umfrage belegt – nur noch zwölf Prozent bei der Sonntagsfrage.

Hagedorn zollt Nahles Respekt

Bettina Hagedorn kritisiert die Umgangsformen innerhalb der SPD.

Auch für Ostholsteins SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium Bettina Hagedorn sind das schwierige Zeiten. „Ich kann es gut nachvollziehen, dass Andrea Nahles die Machtfrage gestellt und die Flucht nach vorn angetreten hat“, zollt sie Nahles für ihren Schritt, sich über den nötigen Rückhalt in der Fraktion zu vergewissern und letztendlich zurückzutreten, großen Respekt. Sie sei aber „ein bisschen schockiert da- rüber, wie man in solchen Spitzenämtern miteinander umgeht“, kritisiert Hagedorn die Umgangsformen, die in den letzten Jahren in der SPD um sich gegriffen haben. Nahles sei ja nicht die Erste gewesen, die dieses Schicksal ereilt habe, so Hagedorn.

„Dieser Umgang miteinander schreckt die meisten Menschen ab“, ist die ostholsteinische Bundestagsabgeordnete überzeugt, dass diese Machtspielchen ihren Teil dazu beigetragen haben, dass sich viele bei den letzten Wahlen von der SPD abgewendet haben. Nach außen Solidarität einfordern, dieses Prinzip im Umgang miteinander aber nicht selbst praktizieren, das funktioniere nicht, übt Hagedorn Kritik. Ihr Stil sei das nicht.

Niclas Dürbrook warnt davor, die junge Generation dauerhaft zu verlieren.

Auch beim SPD-Kreisvorsitzenden Niclas Dürbrook schrillen die Alarmglocken. „Die Lage der SPD ist sehr ernst. Wenn sie in naher Zukunft noch eine ernst zu nehmende Rolle spielen soll, bleibt ein immer kleineres Zeitfenster, um das Ruder rumzureißen“, ist Dürbrook überzeugt. Mit großer Sorge betrachtet er den dramatischen Einbruch der Zustimmungswerte bei den jungen Menschen unter 30 Jahren. Bei ihnen werde die SPD nur noch als braver Juniorpartner in der Großen Koalition wahrgenommen, so Dürbrook, der sogar befürchtet, eine ganze Generation Wähler „dauerhaft zu verlieren“. Eine konsequente Erneuerung der Partei sei zwar immer wieder angekündigt worden, sie sei bislang aber eine Worthülse geblieben und werde in Regierungsverantwortung kaum umzusetzen sein. „Das gilt in Teilen für das Personal, in erster Linie aber für Inhalte“, ist der SPD-Kreisvorsitzende überzeugt.

Und in Sachen GroKo wird er ganz deutlich: „Für ein bisschen Klimaschutz, Antworten zur dramatischen Vermögensungleichheit, die niemandem wehtun dürfen, oder Hartz-IV-Nachbesserungen im homöopathischen Bereich werden wir nicht gewählt werden. Vor allem aber muss die SPD endlich wieder lernen, gesellschaftlichen Entwicklungen nicht nur hinterherzulaufen, sondern sie mutig anzustoßen. Das vor allem dann, wenn es für die eigene Position noch keine Mehrheit gibt.“

Also: Raus aus der GroKo? Für Heinz Jürgen Fendt, SPD-Fraktionschef in der Stadtvertretung Fehmarn, keine abwegige Option. „Wir müssen uns die Frage stellen, ob die SPD noch regierungsfähig und die Große Koalition richtig ist“, denn „wir sind nicht mehr dran an den Themen der Leute“. Es gehe nur noch um Personal, nicht mehr um Inhalte. „Die CDU hat uns mit Kompromissen weichgespült, und unsere Kernthemen wie Sozialpolitik und Umwelt haben die Grünen besetzt“, beschreibt Fendt die unbefriedigende Situation aus Sicht der SPD Fehmarn.

SPD-Basis beteiligen am Erneuerungsprozess

Im Hinblick auf die kommenden Wochen und Monate sagt Fehmarns SPD-Fraktionschef: „Ich hoffe, dass die Basis beim Erneuerungsprozess mit einbezogen wird.“

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