Fehmarn investiert in seine maroden Straßen / Kernwegenetz und Kataster als Grundlage

Den Verfall aufhalten

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Unterm Dach mit Blick auf das große Ganze: Bauamtsleiter Benjamin May in seinem Büro im Verwaltungsgebäude in der Bahnhofstraße 5. Vor ihm liegt das Kernwegenetz für Fehmarn.

Fehmarn –  Von Manuel Büchner Über 300 Kilometer Straße hat Fehmarn – große Teile sind in einem schlechten oder sehr schlechten Zustand. Schwarz auf weiß wurde dies der Politik zuletzt im Frühjahr von einem Vertreter der Firma verdeutlicht, die mit der Erstellung des Straßenkatasters beauftragt wurde. Summen kursierten plötzlich im zweistelligen Millionenbereich – jenseits von Gut und Böse.

Das Straßenverzeichnis und ein 140 Kilometer langes Kernwegenetz bilden mittlerweile die Grundlage für effektives Arbeiten. Gleichzeitig sprudeln die Steuereinnahmen, die Investitionen in das Straßennetz in bisher nie dagewesener Höhe ermöglichen. „Wir nutzen den Zeitpunkt, um einen Impuls zu setzen“, sagt Benjamin May, der seit fast einem Jahr die Geschicke des Bauamtes lenkt, in einem Gespräch mit dem FT.

Nicht in allen politischen Fraktionen trifft dies in Zeiten abgeschaffter Straßenausbaubeiträge auf vollste Zustimmung, besteht doch die Sorge, andere kommunale Verpflichtungen geraten ins Hintertreffen. Setzt man die Größe des Straßennetzes ins Verhältnis zur Größe der Kommune beziehungsweise zur Leistungsfähigkeit des Haushaltes, wird deutlich: Fehmarn ist eine Ausnahmeerscheinung. „Wir haben hier eine besondere Situation. Die dezentrale Struktur ist eine Herausforderung“, bekundet May.

„Uns war jahrelang bewusst, dass sich der Zustand des Straßennetzes weiter verschlechtert und wir es finanziell nicht schaffen, alle Straßen bedarfsgerecht zum richtigen Zeitpunkt zu erneuern oder präventiv zu unterhalten“, fasst der 39-Jährige zusammen, was Pkw-, Lkw- und Zweiradfahrer auf Fehmarn tagein, tagaus auf zahlreichen Straßen spüren. So sei in der Politik der Wunsch gereift, ein System zu erschaffen, das nachhaltiges Arbeiten ermögliche, rekapituliert der Diplom-Verwaltungswirt die Idee zur Erarbeitung des Kernwegenetzes und des Straßenkatasters. Beides greift ineinander.

Das Kernwegenetz soll zeigen, welche Straßen der Stadt außerorts wichtig sind, um die knappen finanziellen Ressourcen „effektiv einzusetzen“, so May. Außerdem soll das Netz eine strategische Grundlage bilden, um zu entscheiden, welche Breite die Straßen haben sollen, damit Verkehre möglichst problemlos fließen können. May nennt beispielhaft die Zuwegungen der Campingplätze, die anhand des Netzgedankens zu hinteren Straßen gehören, aber besondere Bedarfe aufweisen würden. Nicht zuletzt macht das Kernwegenetz auf der anderen Seite auch deutlich, welche Bereiche eben nicht dazugehören. „Wir überlassen diese Straßen nicht ihrem Schicksal, aber sie haben keine Priorität.“

Die Erarbeitung des Straßenkatasters, die Zustandserfassung des Straßennetzes, diene als Entscheidungsgrundlage, wie viel Geld in die Kernwege investiert werden müsse, damit deren Zustand sich nicht weiter verschlechtere, erklärt May weiter. Das Bauamt bezifferte dies im Zuge der Haushaltsplanungen für 2020 mit rund sechs Millionen Euro für investive Maßnahmen und zwei Millionen Euro für Straßenunterhaltung. „Da ist die Politik zum Glück mitgegangen“, wenngleich May auch weiß, dass Fehmarn derartige Investitionen nicht über einen längeren Zeitraum durchhalten werde. Maßnahmen innerorts, wie unter anderem in Hinrichsdorf (rund 1,5 Millionen Euro) im kommenden Jahr, sind da noch nicht eingerechnet.

Abseits der Konzentration auf das Kernwegenetz gibt es außerdem den Ansatz der präventiven Straßenunterhaltung. „Wir versuchen noch mehr, als wir es eh schon tun, Straßen zu retten, sodass sie nicht in einen grundhaften Erneuerungsbedarf abrutschen“, so May und hält kurz inne. „Wir müssen aber auch schauen, ob temporär Straßen aufgrund ihres Zustandes nicht mehr befahren werden dürfen.“ Man habe schließlich die Verantwortung als Träger der Straßenbaulast. „Da wird dann auch die Haftungsfrage relevant.“

Fördertöpfe für Straßenbau Mangelware

Zum effektiven Arbeiten gehört natürlich auch, Fördermöglichkeiten auszuloten. Gerade in diesem Zusammenhang sei es hilfreich, dass Fehmarn ein konkretes Konzept habe, wie die Straßen aussehen sollen. „Wir zeigen damit dem Fördermittelgeber, dass ein Ausbau nicht auf irgendeiner spontanen Idee beruht, sondern auf einer programmatischen Grundlage fußt.“ May nennt das sogenannte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) als Förderkulisse für Umgehungsstraßen. „Für die Straßen darunter wird es schon schwieriger“, überlegt May. Die Förderung ländlicher Wegebau sei für Straßen mit doppelter Funktion (aktuell genutzt für Wenkendorf-Teichhof) – alles sehr individuell und in der sehr engen Kategorien. „Den großen Fördertopf für Straßenbau gibt es jedenfalls nicht“, betont May und erwähnt auch den kommunalen Investitionsfonds, der in der Politik immer mal wieder genannt werde. Der sei jedoch „nur“ eine Darlehnsvergabe zu besonders günstigen Zinsen.

Auch zukünftig sollen jedenfalls die finanziellen Mittel für den Straßenbau mit konkreten Maßnahmen hinterlegt werden. Diese werde man mit der Politik anhand des Straßenkatasters erarbeiten. Ob die Festlegungen für das Kernwegenetz wiederum im Detail alle richtig sind, darüber lasse sich sicherlich streiten. Es bleibe eine Abwägung im Einzelfall, und Anpassungen seien möglich. „Da ist nichts in Stein gemeißelt“, sagt der Chef des Bauamtes.

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