Der Jahresausblick der Fraktionschefs

„Viele Projekte auf dem Weg"

FEHMARN • Fehmarn hat bereits viele Projekte auf den Weg gebracht, die Investitionen nach sich ziehen und ist deshalb für das Jahr 2009 gut aufgestellt. Das neue Freizeitbad „FehMare“ macht den Tourismus-Standort attraktiver.

Und Windräder drehen sich auch zu Krisenzeiten. Die Fraktionschefs der Stadtvertretung Fehmarn blicken im traditionellen Interview zum Jahresanfang recht optimistisch in die Zukunft. Natürlich ging es auch um die Bürgermeisterwahl am 8. März.

Zu Gast in der FT-Redaktion waren der Stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Josef Meyer, der SPD-Fraktionssprecher Joachim Nottebaum und der FWV-Fraktionschef Carsten Micheel. Wegen Erkrankung konnten weder Christiane Stodt-Kirchholtes noch ihr Stellvertreter Heino Kühl von BFF/Grüne dabei sein. Wir möchten die Fraktion BFF/Grüne in Kürze aber ebenso noch zu Wort kommen lassen wie Christiane Dittmer, die Einzelkämpferin der FDP.

Fehmarnsches Tageblatt: Die CDU spricht sich nicht für den Amtsinhaber aus, stellt aber auch keinen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl. Hat die größte Fraktion der Stadtvertretung Fehmarn an dieser Stelle das Heft des Handelns noch in der Hand ?

Josef Meyer (CDU): Wir hatten uns ein Anforderungsprofil erarbeitet und danach versucht, einen Kandidaten zu finden. Wir hatten auch zwei gute Kandidaten auf dem Zettel, die sich beide leider aus familiären Gründen nicht nach Fehmarn orientieren wollten. Wenn, dann sollte es eine echte Alternative zum Amtsinhaber sein. Herr Schmiedt ist in der CDU-Fraktion nicht unumstritten.

Fehmarnsches Tageblatt: Könnten Sie denn mit Otto-Uwe Schmiedt als Bürgermeister auch künftig leben ?

Josef Meyer: Ja. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden.

Fehmarnsches Tageblatt: Die SPD sah keine gute Zusammenarbeit mit Otto-Uwe Schmiedt. Welche Chancen geben Sie Ihrem Kandidaten Gunnar Mehnert ?

Joachim Nottebaum (SPD): Wenn wir ihm keine Chancen eingeräumt hätten, hätten wir ihn nicht aufgestellt. Wir sehen in Gunnar Mehnert eine Zukunftsperspektive. Die bisherige Wahrnehmung und Außendarstellung war nicht die glücklichste. Nach dem Motto, da hat die SPD nicht die erste Wahl getroffen. Dem möchte ich entgegentreten. Als bei Gunnar Mehnert die Bereitschaft vorlag und er sich energisch bewarb, hat die Partei erkannt, da steckt Potenzial dahinter.

Fehmarnsches Tageblatt: Kurz vor Toresschluss haben sich die Freien Wähler dazu entschlossen, „ihren Mann“ der Wahl 2003, Otto-Uwe Schmiedt, auch diesmal zu unterstützen. Was war letztlich ausschlaggebend ?

Carsten Micheel (FWV): Wir haben vorsichtig taktiert und abgewartet, ob andere Vorschläge kommen. Herr Schmiedt ist auch bei uns nicht ganz unumstritten. Letztendlich sehen wir keine wirkliche Alternative zu unserem jetzigen Bürgermeister und räumen ihm die besten Chancen für die Wahl des Bürgermeisters ein. Wie von der Basis gewünscht, hat die FWV einen formalen Fraktionsvorschlag für ihn einreicht.

• Und die Kosten

• für den

• Wahlkampf ?

Fehmarnsches Tageblatt: Die CDU spart Wahlkampfkosten. Wie stark engagieren sich SPD und FWV ?

Joachim Nottebaum: Die SPD wird Gunnar Mehnert finanziell und logistisch unterstützen, aber der Außenauftritt wird als Gunnar Mehnert erfolgen und nicht als SPD Fehmarn. Er ist Bürgermeisterkandidat für alle Fehmaraner.

Carsten Micheel: Teile der Fraktion werden Otto-Uwe Schmiedt auch logistisch unterstützen. Über Geld haben wir uns noch nicht unterhalten.

Fehmarnsches Tageblatt: Fehmarn steht vor großen Aufgaben: Inselschule, Krankenhaus, Bahn-Haltepunkt, touristische Großprojekte, Südumgehung. Wie groß ist eigentlich Ihre Sorge, dass womöglich eine schwere Wirtschaftskrise diese Vorhaben gefährden könnte ? Und was ist zu tun, damit Fehmarn möglichst von gravierenden Folgen verschont bleibt ?

Josef Meyer: Wir haben viele Dinge auf den Weg gebracht, die viele Investitionen nach sich ziehen. Es ist zu befürchten, dass im Zuge der Wirtschaftskrise auch die Steuereinnahmen wegbrechen. Gerade jetzt mit dem Konjunkturpaket der Bundesregierung sehe ich für Fehmarn die Möglichkeit, dass wir diese Programme auch nutzen können und sollten.“

Josef Meyer: „Von den 300 Millionen Euro, die nach Schleswig-Holstein fließen, sollten wir möglichst viel nach Fehmarn holen. Das erwarte ich auch vom neuen oder alten Bürgermeister, wie auch immer. Natürlich gibt es auch immer einen Eigenanteil der Kommune. Wir müssen mit Bedacht, Weitsicht und Vorsicht vorgehen.“

Joachim Nottebaum: Ich sehe das ähnlich wie unser Wirtschaftsminister, was selten vorkommt. Die Krise wird uns hier nicht allzu sehr treffen. Die Windmühlen drehen sich unabhängig von den Wirtschaftskrisen, inwieweit die Skandinavier weniger Alkohol kaufen, auch dadurch fließen hohe Gewerbesteuern, kann ich nicht beurteilen oder inwieweit die Urlauber weniger ausgeben. Da wird auch nicht viel passieren. Wir haben kein produzierendes Gewerbe. Die Frage ist allerdings, inwieweit wir den ganzen Rettungsschirm mitfinanzieren müssen und von Land und Bund belastet werden. Doch das fällt uns frühestens 2010 oder 2011 auf die Füße.

Carsten Micheel: Haushaltsmäßig schreiben wir gerade mal ‘ne schwarze Null. Um Investitionen zu tätigen, müssen wir Kredite aufnehmen. Fehmarn schiebt einen riesigen Investitionsstau vor sich her. Nach Arne Jacobsen ist Burgtiefe in einen Dornröschenschlaf gefallen. Und in den Landgemeinden ist auch nur das nötigste investiert worden. Ob unser Haushalt das alles leisten kann, weiß ich nicht. Wir müssen hoffen, dass der Wind gut weht, die Dänen weiter Schnaps kaufen und wir die Gästezahlen vermehren können. Wenn wir eine große Wirtschaftskrise bekommen, bekommen wir weniger Geld von oben. Wir sind dann die Gelackmeierten.

Fehmarnsches Tageblatt: Der ehemalige Stadtvertreter Hartmut Specht strebt ein Bürgerbegehren an gegen den jetzigen Bahnhof-Standort in Burg. Die SPD hat ihn heftig kritisiert. Haben Sie Angst vor einem Bürgerbegehren ?

Joachim Nottebaum: Nee, überhaupt nicht. Was mich persönlich ärgert, hier wird Bürgern Sand in die Augen gestreut, sie könnten noch den Standort verändern.

Fehmarnsches Tageblatt: Auch in der CDU hatte es jüngst kritische Stimmen gegeben hinsichtlich des Standorts in Burg.

Josef Meyer: Der größte Teil der CDU-Fraktion war gegen den Standort. Leider wurde uns die Standortfrage übergestülpt. Unsere Hauptbedenken sind, dass wir durch diesen Standort die internationale Anbindung aufgeben.

Fehmarnsches Tageblatt: Und wie sehen das die Freien Wähler ? Ist ein Bürgerbegehren nötig ?

Carsten Micheel: Das müssen die Bürger selbst entscheiden. Ich habe mich auch dafür ausgesprochen, dass der Bahnhof nur bis an den Raiffeisenweg heranreichen soll. Die Maßnahme bis in die Stadt hinein kostet 1,5 Millionen Euro zusätzlich. Herr Specht will nur die Standortverlagerung an die E 47. Ich bin sehr skeptisch, dass Fehmarn einen neuen Fernbahnhof bekommt. Sicherlich, wir haben es im Forderungskatalog. Ich persönlich glaube nicht daran.

Fehmarnsches Tageblatt: Wann wird mit dem Bau der Inselschule begonnen – und wie wird sie finanziert ? Die Rede ist von 12 bis 15 Millionen Euro.

Carsten Micheel: Soviel ich weiß, sind jetzt fünf Bewerber im Auswahlverfahren. Da werden drei Bewerber übrig bleiben. Die Finanzierung macht mir auch Kopfzerbrechen. Sie wird schwierig werden, wenn wir bis zu 1,5 Millionen Euro jährlich aufbringen müssen. Das ist eine Riesensumme. Im Gegensatz zum ÖPP-Verfahren ist es versäumt worden, ein selbst finanziertes Modell auf den Weg zu bringen. Die letzte Entscheidung trifft die Stadtvertretung. Ich könnte damit leben, wenn die Realschule für die Klassen 5 und 6 weiter bestehen würde.

Das Konjunkturprogramm II ist verabschiedet, da muss der künftige Bürgermeister alle Kraft dransetzen, um möglichst viel Geld nach Fehmarn zu holen.

Joachim Nottebaum: Wir müssen mal erst sehen, wie die finanziellen Auswirkungen nach dem Ausschreibungsverfahren sind. Wir haben bewusst eine Ausstiegsoption. Sollte sich das konventionelle Verfahren als preiswerter als das ÖPP-Verfahren erweisen, dann würden wir auch wieder aussteigen. Der Schulneubau aber hat auf gleicher Stufe mit dem Krankenhaus oberste Priorität für die SPD.

Josef Meyer: Beim ÖPP-Verfahren ist der Ablauf genau vorgegeben. Die weitere Nutzung der Realschule halte ich nicht für sinnvoll. Der Investitionsstau für die Realschule beträgt rund eine Million. Wenn wir eine zukunftsweisende Schule für Fehmarn bekommen können, sollten wir das auch umsetzen. Das ist ja nicht für zehn Jahre gedacht.

Beim ÖPP-Modell habe ich eine genau kalkulierbare Summe. Wir gehen davon aus, dass ÖPP günstiger ist als die herkömmliche Bauweise.

• „Wir hoffen auf

• großzügige

• Förderung“

Fehmarnsches Tageblatt: Droht nicht eine zu starke Verschuldung beziehungsweise eine zu starke jährliche Belastung für den Haushalt ?

Joachim Nottebaum: Wir müssen bei dem Schulbau immer auch die Gebäudekosten, die wir auf der anderen Seite einsparen durch den Wegfall der Realschule, dagegen rechnen. Dann relativieren sich die Zahlen.

Wir erwarten natürlich auch Fördergelder. Da erwarte ich, dass der Bürgermeister nach Kiel fährt.

Josef Meyer: Es wird eine starke Belastung werden. Wir wollen den Schulbau umsetzen, gegebenenfalls müssen andere Dinge zurückstehen.

Carsten Micheel: Es wird haushaltsmäßig eine starke Belastung werden. Um die ganzen Maßnahmen wuppen zu können, müssen anderswo sicherlich Abstriche gemacht werden. Wir hoffen auf großzügige Förderung.

Fehmarnsches Tageblatt: Die inselweit einheitliche Kurtaxe ist da. Das hat lange gedauert. Wie lange wird es dauern bis zur umsatzbezogenen Fremdenverkehrsabgabe ?

Josef Meyer: Es gibt einen Beschluss des Finanzausschusses, diese Satzung zeitnah zu erstellen.

Anm. d. Red.: Eine Nachfrage im Rathaus nach dem Interview ergab, dass die Satzung noch längst nicht erstellt ist. Die Stadt betrete Neuland und sie müsse erst das umfangreiche Zahlen- und Datenmaterial ausarbeiten.

Fehmarnsches Tageblatt: Es entsteht das Fehmarn Resort Südstrand mit 1 000 zusätzlichen Gästebetten. Nun hat der Bauausschuss die Weichen für ein weiteres Großprojekt am Burger Binnensee mit Hotel und Feriendorfanlagen gestellt. Ist das noch verträglich ?

Carsten Micheel: De Hoben ist natürlich ein sehr großes Gebiet, insgesamt 60 Hektar für Wohn-, Gewerbe- und Feriengebiete. Wir müssen ein wenig vorsichtig sein, dass wir uns nicht gegenseitig Konkurrenz machen. Ein fremdenverkehrsfreundliches Projekt muss es werden. Mit vielen kleinen Einheiten. Das wird auch nicht in ein paar Jahren umzusetzen sein. Das Wichtigste ist, dass man erst einmal die Umgehungsstraße baut.

Es bedarf sicherlich noch vieler Gespräche, was da letztendlich entstehen soll, da Landes- und Kreisplanung ein wichtiges Wort mitzureden haben.

Josef Meyer: Ich sehe das Ganze mehr als Grobplanung an. Es wird 20 Jahre dauern, bis das Gebiet entwickelt wird. Es sollten schon andere Zielgruppen touristisch angesprochen werden.

Erst muss die Umgehung fertig sein.

Joachim Nottebaum: Zukunftsplanung ist immer gut. Es handelt sich hier um eine Perspektive auf die nächsten 15 bis 20 Jahre. Aber da schließe ich mich voll Herrn Meyer an, wir müssen zunächst mal die Entwicklung am Südstrand abwarten.

Fehmarnsches Tageblatt: Wird sich Fehmarn dauerhaft als touristische Top-Adresse halten können ? Zuletzt sind die Übernachtungszahlen zweimal in Folge leicht gesunken.

• „Mehr Gäste

• durch das neue

• Freizeitbad“

Joachim Nottebaum: Wenn wir das neue Freizeitbad eröffnet haben, das ist meine tiefste Überzeugung, wird die nächste Nebensaison, wenn nicht auch die Hauptsaison, stärkere Gästezahlen haben.

Carsten Micheel: Burgtiefe zu entwickeln ist in der Vergangenheit versäumt worden. Im Osten ist alles neu und große Konkurrenz für Fehmarn. Man weiß noch nicht, wie viele Leute nach Burgtiefe kommen werden. Wir haben das modernste Freizeitbad in Schleswig-Holstein und wenn das Fehmarn Resort Südstrand fertig ist, dann kommen auch genügend Gäste. Es ist eine Attraktion für Fehmarn. Großes Plus für Fehmarn ist auch der Urlaub auf dem Bauernhof. In dieses Segment wird weiter investiert. Ich bin optimistisch, dass wir unsere Gästezahl verbessern können.

Josef Meyer: Durch die Investitionen am Südstrand hat Fehmarn ein breit gefächertes Angebot. Wenn entsprechend Werbung dazu kommt, sollte Fehmarn Top-Adresse bleiben. Durch die einheitliche Kurabgabe wird es auch vermehrt Investitionen auf dem Land geben. Sie ist ein guter Werbefaktor für die ganze Insel.

Fehmarnsches Tageblatt: Die Feste Beltquerung hat inzwischen schon das Bundeskabinett passiert. In diesem Jahr starten weitere Voruntersuchungen. Was kann die Politik tun, um dem Forderungskatalog mehr Nachdruck zu verleihen ?

Josef Meyer: An erster Stelle müssen wir gemeinsam und einheitlich auftreten als eine Insel. Wir müssen ständig präsent sein bei den Vertretern der Politik vom Kreis bis nach Berlin. Jede Partei muss ihre Verbindungen spielen lassen und immer wieder Druck machen.

Joachim Nottebaum: Ich muss sagen, wenn ich aktiv bin, kann ich die Aktivitäten zurecht öffentlich darstellen. Das haben wir gemacht. Nicht nur ich nehme wahr, dass außer der SPD niemand wirklich etwas unternimmt, um den Forderungskatalog durchzusetzen oder die Feste Beltquerung möglicherweise noch zu verhindern. Wir werden auch weiterhin bei der parlamentarischen Beratung Einfluss nehmen, damit Fehmarn überhaupt wahrgenommen wird. Es ist ein Erfolg, dass unser Ministerpräsident sich mittlerweile zweimal nach Fehmarn bewegt hat. Wenn der Widerstand aufgegeben wird, bewegt sich auch keiner mehr nach Fehmarn.

Carsten Micheel: Momentan können wir nur auf kommunaler Ebene arbeiten. Vielleicht schaffen die Freien Wähler ja den Sprung in den Landtag, um auch einen Draht nach oben zu haben. Im Protokoll des letzten Gesprächs mit Ministerpräsident Carstensen steht, dass sie jeden Punkt des Forderungskataloges abarbeiten wollen. Bisher ist noch nichts geschehen. Werden die Anliegen der Fehmaraner in Kiel wirklich ernst genommen ? Wir müssen unsere Standpunkte gemeinsam vertreten. Letztendlich ist noch nicht alles entschieden, ein bisschen Hoffnung ist ja noch da.

Fehmarnsches Tageblatt: Herr Nottebaum, wann wird es die Fusion der SPD-Ortsvereine Fehmarn und Landkirchen geben ?

Joachim Nottebaum: Das steht in den Sternen. Kann ich nicht sagen. Aber es ist mein innerlichster Wunsch.

Fehmarnsches Tageblatt: Was erhoffen Sie sich in erster Linie vom neuen Jahr ?

Josef Meyer: Für 2009 ist erst einmal wichtig, dass mit dem Neubau des Krankenhauses und der Inselschule begonnen wird. Wenn wir das schaffen, haben wir schon viel erreicht. Das sind realistische Ziele.

Joachim Nottebaum: Krankenhaus und Inselschule, das sind die beiden Themen. Und für den Sommer gutes Wetter, damit der Tourismus eine bessere Saison erlebt.

Carsten Micheel: Ich hoffe, wir können haushaltsmäßig die Infrastrukturmaßnahmen anpacken – auch neue Fahrradwege und die Verbesserung des Straßennetzes.

Wir werden zuweilen unter Druck gesetzt. Beispielsweise waren die Standorte für das Krankenhaus und den Bahnhof bereits vorgegeben. Da geht man unfair mit der Lokalpolitik um.

Das Interview führte Heiko Witt

ft-online/lokales vom 15. Januar 2009

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