Christel Georgi von der CDG
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Die Ausschussvorsitzende Christel Georgi (CDG) fand zum CDU-Antrag deutliche Worte: „Tonaufnahmen könnten aus dem Zusammenhang gerissen werden.“

Nach Unstimmigkeiten bei Protokollen

Großenbrode: CDU beantragt Aufzeichnung von Sitzungen

  • Patrick Rahlf
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Die CDU-Fraktion in Großenbrode hat im Finanzausschuss beantragt, Sitzungen künftig aufnehmen zu lassen. Die Mitglieder stimmten gegen den Antrag.

  • Es habe Unstimmigkeiten bei den Protokollen der Aufsichtsratssitzungen des Großenbrode Tourismus Service (GTS) gegeben.
  • Die Ausschussvorsitzende Christel Georgi erklärte, die Gemeindeordnung in Großenbrode verbiete Tonmitschnitte.
  • Mit 4:3 Stimmen lehnte der Finanzausschuss den CDU-Antrag ab.

Großenbrode – Ein Antrag der Großenbroder CDU-Fraktion hat Mittwochabend im Finanzausschuss für reichlich Diskussionsstoff gesorgt. Die Christdemokraten hatten angeregt, zukünftig Sitzungen des GTS-Aufsichtsrates sowie Ausschusssitzungen aus Gründen der Transparenz aufzuzeichnen. 

„In der Vergangenheit ist es wiederholt zu Unstimmigkeiten über die erstellten Protokolle, speziell in den Aufsichtsratssitzungen der GTS, gekommen“, heißt es in der Begründung der CDU. Eine Tonaufzeichnung sei auf anderen politischen Ebenen bereits seit langer Zeit üblich und erleichtere nicht zuletzt die Protokollführung.

Georgi: „Gemeindeordnung verbietet Tonmitschnitte“

„Stand heute verhält es sich so, dass die Gemeindeordnung Tonmitschnitte verbietet“, erklärte die Ausschussvorsitzende Christel Georgi (CDG). Auch Klaus Jäcker (FDP) hat eine klare Meinung zu dem Vorschlag der CDU: „Wir sind hier doch nicht bei Big Brother. Jahrzehntelang hat eine normale Protokollführung bestens funktioniert.“ Für Nicole Becker (CDU) sei eine Tonaufzeichnung eine vertrauensbildende Maßnahme, um „die Kuh vom Eis zu kriegen und endlich für Ruhe in Großenbrodes Politik zu sorgen“. Christel Georgi: „Tonaufnahmen könnten aus dem Zusammenhang gerissen werden, ich kann dem Vorschlag deshalb nichts abgewinnen.“ Monika Klein (SPD) legte nach: „Dass die CDU in der Antragsbegründung erneut auf Unstimmigkeiten herumreitet, ist eine Sauerei. Dafür wird man sich noch entschuldigen müssen.“ Während Andreas Albrecht (SPD) den CDU-Antrag als „Misstrauen gegenüber dem GTS-Aufsichtsrat“ auslegte, bezeichnete Stefan Kraus (FDP) den CDU-Antrag als „Abhorch-Kontrolle“, die den ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikern die „Freizügigkeit“ nehme. Markus Rahlf (CDU) entgegnete: „Hätten wir Tonbandaufnahmen von besagter Sitzung des GTS-Aufsichtsrates, die für einige Irritationen gesorgt hat, hätte die Sache ganz schnell aufgeklärt werden können.“ So hätten sich die Fronten stattdessen verhärtet. Mit 4:3 Stimmen hat der Großenbroder Finanzausschuss dem Antrag der CDU eine Absage erteilt. 

In der Einwohnerfragestunde hat sich unterdessen Tobias Michelsen von der Wassersportschule Sail United zu Wort gemeldet und gefragt, ob er in diesem Jahr mit einem barrierefreien Strandzugang an der Mole rechnen könne. Er berichtete in diesem Zusammenhang von der Stadt Neustadt, die einen befestigten Zugang zum Wasser ermöglicht hätte. „Das wäre doch auch für Großenbrode ein echter Gewinn“, regte Michelsen an. Tourismuschef Ubbo Voss versprach Mittwochabend, dass es auch in dieser Saison eine Rampe geben werde, den Vorschlag, einen befestigten Weg zu errichten, wollte er im Hinterkopf behalten.      

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