Steinwarder: Kuno Brandt macht sich für Bürgerentscheid stark / Donnerstag fällt Entscheidung

Dürfen die Bürger abstimmen?

So wurde das Schwimmbad in einer ersten Grafik im Februar 2019 der Öffentlichkeit präsentiert.
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So wurde das Schwimmbad in einer ersten Grafik im Februar 2019 der Öffentlichkeit präsentiert.

Heiligenhafen –ra– Das ist ein Paukenschlag: Heiligenhafens Bürgermeister Kuno Brandt (parteilos) spricht sich für einen Bürgerentscheid im Hinblick auf die Hotel- und Schwimmbadpläne auf dem Steinwarder aus. „Die Anzahl der eingegangenen Einwendungen, zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern sowie letztlich auch der Ausgang der Bürgermeisterwahl lassen aus meiner Sicht erkennen, dass die weitere Bebauung des Steinwarders vermeintlich nicht durch die Mehrheit der Heiligenhafener mitgetragen wird“, sagte Brandt.

  • Bürgermeister will Einwände und Sorgen der Bürger ernst nehmen
  • Stadtvertretung muss am Donnerstag abstimmen
  • Bürgerentscheid würde 15000 Euro kosten

Tagesordnungspunkt zehn der Stadtvertretersitzung am kommenden Donnerstag (24. September) beschäftigt sich mit diesem Thema, es wird also spannend werden. Auf Empfehlung des Bürgermeisters wird die Heiligenhafener Stadtvertretung an diesem Abend drüber abstimmen, ob es einen Bürgerentscheid geben wird oder nicht. „Mein Entschluss, die Stadtvertretung über eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger abstimmen zu lassen, ist in den letzten Wochen gereift. Ich habe immer gesagt, dass ich als Bürgermeister die Beschlüsse der Stadtvertretung umsetze, gleichzeitig sehe ich es als meine Aufgabe an, Einwände und Sorgen der Bevölkerung ernst zu nehmen und dieses Stimmungsbild der Stadtvertretung mitzuteilen“, so Kuno Brandt gestern gegenüber der HP. Zur Erinnerung: Grundsätzlich hatte sich die Stadtvertretung 2019 mehrheitlich für das Schwimmbad- und Hotelprojekt auf dem Steinwarder ausgesprochen und damit die Planungen angeschoben.

„Die bislang hervorgebrachten Bedenken gegen die Projekte Familienhotel und Schwimmbad sind nicht nur einer Interessengruppe zuzurechnen, sie haben offensichtlich eine breite Basis bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Heiligenhafen. Deshalb spreche ich mich klar für einen Bürgerentscheid aus, das Thema ist einfach zu wichtig“, argumentierte der Verwaltungschef. Im aktuellen Verfahrensstand der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sei ein Bürgerentscheid grundsätzlich zulässig.

Sollte die von Kuno Brandt vorgeschlagene Vorgehensweise am Donnerstagabend die erforderliche Mehrheit finden, würde kurzfristig eine weitere Sitzung der Stadtvertretung zur Terminfindung eines Bürgerentscheids anberaumt werden.

Die Durchführung des Bürgerentscheids würde Kosten in Höhe von rund 15000 Euro verursachen, die bei einer positiven Abstimmung der Stadtvertretung in den Haushalt eingestellt werden. Ein Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn die Mehrheit der stimmberechtigten Bürger die gestellte Frage mit Ja beantwortet hat, sofern diese Mehrheit ein nach Einwohnergrößen gestaffeltes Mindest-Quorum erreicht. So müssen in einer Stadt wie Heiligenhafen mindestens 20 Prozent der stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger zustimmen.

Den letzten Bürgerentscheid hat es in Heiligenhafen im Oktober 2015 gegeben. Damals ging es um einen möglichen Wohnmobilstellplatz auf dem Steinwarder. Nur 1122 Bürger (es gab 8118 abstimmungsberechtigte Heiligenhafener) nahmen teil.

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