CDU-Fraktion will Abberufung des Bürgermeisters / Jens Reise: In „Außendarstellung nicht mehr tragbar“

Showdown: Reise gegen Reise

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Bürgermeister Klaus Reise (BfG).

GROSSENBRODE (hö) · Der Gemeinde Großenbrode steht am Montag (14. Juni) um 19 Uhr im Sportlerheim eine historische Sitzung der Gemeindevertretung bevor. Zum ersten Mal soll ein amtierender Bürgermeister auf Antrag einer Fraktion abberufen werden. Gegen Bürgermeister Klaus Reise (BfG) schießt die CDU-Fraktion um ihren Vorsitzenden Jens Reise.

Aus seiner Sicht sei der Bürgermeister vor allem in der „Außendarstellung nicht mehr tragbar“. Der CDU-Fraktionschef kritisiert den Umgang des Bürgermeisters mit seinen Mitarbeitern und den Angestellten sowie die Streitigkeiten des Bürgermeisters mit der Amtsverwaltung. Das sei nicht mehr tragbar, deshalb stelle die CDU einen Antrag auf Abberufung von Bürgermeister Klaus Reise. Die genaue Begründung, so Jens Reise, werde man dann auf der Sitzung vortragen.

Bis dieser Tagesordnungspunkt erreicht sein wird, dürfte einige Zeit vergehen, denn zuvor hat Bürgermeister Klaus Reise 19 weitere Punkte zur Abarbeitung ins Programm aufgenommen. Dabei geht es eigentlich um alles, was die Gemeinde zurzeit bewegt: den Küstenschutz, die Oberflächenentwässerung in Lütjenbrode, die Situation des Parkplatzes Orthfeld, die Photovoltaik-Freiflächenanlage in Lütjenbrode oder um die Erweiterung des Kindergartens.

▪ Problemfall Kindergarten

Hier steckt die Gemeinde in der Klemme, denn entgegen ersten Annahmen des Architekten kann der Kindergartenbetrieb nicht parallel zur Erweiterung des Gebäudes aufrechterhalten werden. Für höchstens ein halbes Jahr werde man deshalb mit einer Kompromisslösung leben müssen, so Klaus Reise. Die Gemeinde sei in Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung bereits auf die Suche nach Ausweichquartieren gegangen. So biete sich das Schulgebäude und eventuell auch das Dorfgemeinschaftshaus in Lütjenbrode an. Reise bedauert aber, dass die Alternative Gemeindehaus nicht genutzt werden kann. Auf Beschluss des Kirchenvorstandes sei dies abgelehnt worden, so der Bürgermeister, der von der Organisation Kirche in diesem Notfall mehr Unterstützung erwartet hätte.

„Wir haben uns die Entscheidung bestimmt nicht leicht gemacht“, so Günther Detlef, stellvertretender Vorsitzender des Kirchenvorstandes. Für einen überschaubaren Zeitraum von vier Wochen hätte man sicherlich eine Lösung gefunden, doch möglicherweise für ein ganzes halbes Jahr auf eigene Angebote im Wesentlichen für die Seniorenarbeit zu verzichten, das habe der Kirchenvorstand nicht gewollt, so Detlef hierzu.

Die bislang erwähnten Tagesordnungspunkte weisen bereits abendfüllenden Charakter auf, doch es geht noch weiter. Der Großenbroder Bürgermeister erwartet auf der Sitzung der Gemeindevertretung auch einen Sachstandsbericht der Amtsverwaltung zur Einführung von Parkgebühren. Und schließlich stehen noch weitere CDU-Anträge auf der Tagesordnung. Laut Jens Reise geht es dabei darum, den Bauhof zu einem Dienstleistungsunternehmen umzustrukturieren, sodass die Gemeinde die einzelnen Leistungen einkauft. Schließlich möchte die CDU-Fraktion für den Kurbetrieb einen Profi einstellen und diesem die Werkleitung übertragen. Zurzeit wird dies noch ehrenamtlich durch Bürgermeister Klaus Reise erledigt.

Damit die CDU-Fraktion ihre Anträge hinsichtlich des Bauhofes und des Kurbetriebes durchbringen kann, muss sie eine Stimme aus den anderen Fraktionen (BfG, FDP, SPD) ziehen. Die CDU ist mit acht Sitzen zwar stärkste Fraktion, doch die drei anderen Fraktionen haben insgesamt neun Sitze (BfG 4, FDP 3, SPD 2).

Etwas anders sieht es aus bei der angestrebten Abwahl des Bürgermeisters. Hier ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Zwölf Stimmen wären also notwendig, um den Antrag durchzubringen. Mit anderen Worten: Die CDU-Fraktion benötigt vier der fünf FDP- und SPD-Stimmen, da davon ausgegangen werden kann, dass die BfG-Fraktion, der Klaus Reise angehört, nicht gegen ihr Fraktionsmitglied stimmt. „Wir haben das Thema noch nicht vorbereitet und können auch erst am Montag etwas dazu sagen“, so FDP-Fraktionssprecher Klaus Jäcker, der abseits der Kommunalpolitik zurzeit auf Mallorca die Sonne genießt. SPD-Fraktionssprecherin Monika Klein möchte sich ebenfalls erst am Montag äußern und verweist auf eine noch ausstehende Fraktionssitzung.

„Ich habe mir nichts vorzuwerfen“, hält Klaus Reise dem Abberufungsantrag für unbegründet. Unter seiner Amtsführung seien in Großenbrode große Fortschritte erzielt worden. Und grundsätzlich werde man wohl gewisse Dinge noch kritisch hinterfragen dürfen, so Reise gegenüber der HP. Ohnehin hält er den Abberufungswunsch der Christdemokraten für ausschließlich politisch motiviert. Da passe es ins Bild, dass eine von ihm gewünschte Teilnahme der Kommunalaufsicht an der Sitzung der Gemeindevertretung durch Landrat Reinhard Sager (CDU) abgelehnt worden sei.

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