Sie verurteilen das Vorgehen eines Heiligenhafeners, der anonym in Kiel gegen touristische Schlüsselprojekte agiert

Stadt und HVB verwahren sich gegen Anwürfe und Rufschädigung“

Unter dem Deckmantel der Anonymität agiert ein Heiligenhafener Bürger gegen den Bau der Erlebnis-Seebrücke.

HEILIGENHAFEN (ft) • Die Tourismusvorhaben sind den Verantwortlichen in Heiligenhafen wichtig, und deshalb beziehen sie gemeinsam Stellung.

In breiter Front verurteilen Bürgervorsteher Georg Rehse, Bürgermeister Heiko Müller und von den Heiligenhafener Verkehrsbetrieben (HVB) der Aufsichtsratsvorsitzende Ekkehard Hermes sowie die HVB-Geschäftsführer Joachim Gabriel und Manfred Wohnrade das äußerst fragwürdige Vorgehen eines Heiligenhafener Bürgers, der anonym in Kiel gegen touristische Schlüsselprojekte wie die Erlebnis-Seebrücke agiert und die 70-prozentige Förderung zu Fall bringen möchte.

Die Stadt Heiligenhafen und die HVB werfen dem Heiligenhafener Bürger „ein völlig fehlgeleitetes und durch selektive Wahrnehmung stark eingeschränktes Demokratieverständnis“ vor.

Seit 2005 beschäftigten sich die Stadt Heiligenhafen und die HVB mit der städtebaulich-touristischen Entwicklung der Achse Innenstadt-Hafen-Strand. „Auslöser für diese Aktivitäten waren die in dem Zeitraum 2003 bis 2005 stark zurück gegangenen Gäste- und Übernachtungszahlen in Heiligenhafen“, heißt es in der gemeinsamen Pressemitteilung von Stadt und HVB.

„Dieser Entwicklung des für Heiligenhafen wichtigsten Wirtschaftsfaktors mit ihren negativen Folgewirkungen für die Arbeitsplätze und die Umsätze in Handel, Handwerk und Gewerbe konnten und wollten die Verantwortlichen in Heiligenhafen nicht tatenlos zusehen“, heißt es in der Presseerklärung weiter.

Im Rahmen intensiver Untersuchungen, die auch durch externe Fachbüros begleitet worden seien, habe sich sehr schnell und sehr deutlich gezeigt, dass eine grundlegende und nachhaltige Umkehr dieser Entwicklung nur durch zusätzliche hochwertige Übernachtungsangebote zu erreichen sein würde, die wiederum in eine zielgruppengerechte und zukunftsorientierte öffentliche touristische Infrastruktur eingebettet sein müssten.

Das Ergebnis dieser Bemühungen seien die verschiedenen Projekte innerhalb der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heiligenhafen für die touristische Entwicklung des Steinwarders. Dieser F-Plan sehe neben den bereits angesprochenen hochwertigen Übernachtungsangeboten verschiedene touristische lnfrastrukturprojekte vor, zu denen auch die von der Stadtvertretung in ihrer Sitzung am 3. Dezember 2009 einstimmig beschlossene Erlebnis-Seebrücke zähle.

• Schlüsselprojekt

• Erlebnis-Seebrücke

Bei der Erlebnis-Seebrücke handele es sich um das Schlüsselprojekt für die von allen Verantwortlichen gewünschte Ansiedlung eines Vier-Sterne-Plus-Hotels auf dem Steinwarder. „Nur die auf dem Steinwarder vorgesehenen Übernachtungsprojekte würden wiederum die Grundlage dafür bilden können, in Heiligenhafen weiterhin hochwertige Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Anzahl vorzuhalten, die auch in Zukunft vor allem der jüngeren Bevölkerung eine berufliche Perspektive in Heiligenhafen bieten könne.

Wörtlich heißt es in der Pressemitteilung: „Nach den gesicherten Erkenntnissen von Stadt Heiligenhafen und HVB hat sich jetzt ein Heiligenhafener Bürger – bewusst darauf vertrauend, dass sein Name von den Behörden nicht preisgegeben werden darf – an das Innenministerium in Kiel gewandt und unter Angabe unzutreffender und in einen falschen Zusammenhang gestellter Informationen das Land Schleswig-Holstein aufgefordert, der Erlebnis-Seebrücke als das Schlüsselprojekt für die Vorhaben auf dem Steinwarder die finanzielle Förderung aus dem Zukunftsprogramm Wirtschaft zu versagen. Wissend, dass der Stadt Heiligenhafen die Realisierung dieses Vorhabens ohne die finanzielle Förderung durch das Land nicht möglich ist.“

Das mit dem Wirtschaftsministerium in vielen Gesprächen abgestimmte und von der Stadtvertretung auf ihrer Sitzung am 3. Dezember 2009 einstimmig beschlossene Gestaltungs- und Finanzierungskonzept gehe bei einer lnvestitionssumme von rund sechs Millionen Euro von einer Förderung in Höhe von 70 Prozent aus.

In dem langjährigen Prozess, der dem Projekt der Seebrücke zugrunde liege, habe es sogar über wechselnde Zusammensetzungen der Stadtvertretung hinweg stets einstimmige Beschlüsse aller städtischen Gremien zu diesem Vorhaben gegeben, und zwar auch in dem Bewusstsein, dass die Erlebnis-Seebrücke die entscheidende Voraussetzung für die Schaffung hochwertiger Übernachtungsangebote auf dem Steinwarder sei.

„Jemand, der auf diese perfide Art und Weise versucht, mehrfach einstimmige Beschlüsse der von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Vertretung zu unterlaufen, die Mitglieder der Stadtvertretung auf Landesebene zu diskreditieren und ihnen finanzielle Verantwortungslosigkeit zu unterstellen, der sollte sich ernsthaft fragen, ob er Heiligenhafen eigentlich noch zu Recht als seine Heimatstadt bezeichnen darf, wenn er nicht gleichzeitig bereit ist, sich einer öffentlichen Diskussion zu stellen“, heißt es in der Presseerklärung.

 Demokratie bedeute zum einen frei und offen für seine Meinung und Überzeugung einzutreten und für diese um Mehrheiten zu werben, und zum anderen aber auch Mehrheiten bzw. Mehrheitsbeschlüsse zu akzeptieren.

„Sämtliche an dem bisherigen Verfahren um die Erlebnis-Seebrücke Beteiligten obliegen einer ständigen Rechtsaufsicht durch verschiedene Behörden und staatliche Ebenen sowie darüber hinaus noch zusätzlich diversen Prüfungsorganen.“ Das Projekt einer Erlebnis-Seebrücke und seine finanziellen Auswirkungen seien dabei in der Vergangenheit noch nicht einmal ansatzweise von diesen Organen kritisch kommentiert worden.

„Stadt Heiligenhafen und HVB verwahren sich in vollem Umfang gegen die Anwürfe und die Rufschädigung und vertrauen wie in der Vergangenheit und auch im vorliegenden Fall auf die Professionalität der staatlichen Stellen auf Landes- und Kreisebene bei der Beurteilung der Sachlage sowie der ,Qualität‘ und des Wahrheitsgehaltes der Anschuldigungen des anonymen Denunzianten“, geht aus der Mitteilung abschließend hervor.

hp-online/lokales vom 18. Januar 2010

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