Maulwurf beim Verfassungsschutz - Fragen und Antworten
Berlin - Ein mutmaßlicher Islamist arbeitet beim Verfassungsschutz. Das schreckt ganz Deutschland auf. Wir beantworten die wichtigsten Fragen um die kuriose Personalie.
Maulwurf im Verfassungsschutz war offenbar Porno-Darsteller
Berlin - Über den mutmaßlichen Islamisten im Team des Verfassungsschutzes wird immer mehr bekannt. Er soll auch seinen Körper schon zu seinem Kapital gemacht haben.
Verhofstadt will im Europaparlament Schulz nachfolgen
Wer wird neuer Präsident des EU-Parlaments? Nach einer früheren Absprache wäre die konservative Europäische Volkspartei an der Reihe. Doch die anderen Parteien wollen nicht einfach aufgeben. Zwei Gegenkandidaten sind schon einmal benannt.
Zahl der Flüchtlinge auf griechischen Ägäisinseln steigt
Athen - Immer mehr Flüchtlinge warten auf den griechischen Ägäisinseln auf die Bearbeitung ihrer Asylanträge. Ein Endes der Probleme ist nicht in Sicht.
Berlin - Die SPD geht in die Offensive. Mit einem ganzen Paket an Regeln reagiert die Partei auf die Schlagzeilen um gesponserte Gespräche zwischen Politikern und Lobbyisten.
Fall Jaber A.: Mehrere Wohnungen in NRW durchsucht
Düsseldorf - Der Fall des in der Haft ums Leben gekommenen Terrorverdächtigen Jaber A. zieht weitere Kreise. Nun wurden Wohnungen in zwei Städten durchsucht.
Anklage gegen festgenommenen IS-Terrorverdächtigen
Berlin - Die Staatsanwaltschaft in Berlin will einen inhaftierten IS-Terrorverdächtigen vor Gericht zerren. Der Mann soll als Flüchtling getarnt nach Deutschland gekommen sein.
Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat den erst 34-jährigen Vizefinanzminister Maxim Oreschkin am Mittwoch zum neuen Wirtschaftsminister ernannt.
Saarbrücken - Auf mehr Druck setzt der Bundesinnenminister. So sollen Flüchtlinge ohne Anspruch auf Schutz schneller wieder heimgeschickt werden. Ob es dazu neue Gesetze braucht, ist aber umstritten.
„Problem Nr. 1“ in Berlin: Lagerkoller bei Flüchtlingen
Flüchtlingskrise ausgestanden? Von wegen. In Berlin türmen sich die Probleme. Weil Wohnraum fehlt, müssen viele Zuwanderer zum Beispiel in Turnhallen ausharren. Was langfristig Folgen haben könnte.
Rechtsaußen-Parteien sind in fast allen europäischen Ländern seit vielen Jahren in den Parlamenten. In einigen Hauptstädten sind sie in der Regierung. Einige Beispiele:
In Berlins Schulen soll Arabisch unterrichtet werden
Berlin - Bisher wurde Arabisch lediglich an Berliner Privatschulen als Fremdfach angeboten - zukünftig soll die Sprache jedoch besser in das Schulsystem integriert werden.
Internationale Gemeinschaft erweist Castro letzte Ehre
Weggefährten und Verbündete erweisen Fidel Castro in Havanna auf dem Revolutionsplatz die letzte Ehre, seine Gegner glänzen demonstrativ mit Abwesenheit. Castros Urne wird indes unter Jubel über die ganze Insel transportiert.
Bis zu 20.000 Euro: Familien sollen Geld für Hausbau erhalten
Berlin - Ein Eigenheim ist teuer - vor allem da, wo die Mieten auch schon hoch sind. Bauministerin Hendricks hätte gern ein neues „Familienbaugeld“, das Eltern den Zugang zu Krediten erleichtert. Das geht aber nicht ohne Schäuble.
Polizei durchsucht im Fall Jaber A. Wohnungen in NRW
Im Fall des Chemnitzer Terrorverdächtigen Jaber A. hat die Polizei nach Informationen von „Spiegel Online“ am Mittwoch Wohnungen von vier Syrern in Nordrhein-Westfalen durchsucht.
IS-Terrorist wollte wohl Kita in die Luft sprengen - Sein grausamer Brief
Essen - Nach dem Anschlag auf einen Sikh-Tempel in Essen plante offenbar einer der Täter den nächsten grausamen Terrorakt: die Sprengung eines Kindergartens.
Aleppo: 21 Tote nach Artilleriefeuer und 70.000 auf der Flucht
Aleppo - Die Gewalt in der nordsyrischen Metropole nimmt kein Ende. Immer mehr Menschen fliehen vor Bomben und Tod, darunter viele Kinder. Sie suchen Schutz in Moscheen, Schulen und zerstörten Gebäuden.
Islamist beim Verfassungsschutz wollte offenbar Ungläubige bestrafen
Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeitet nach der Enttarnung eines Islamisten in den eigenen Reihen mit Hochdruck an der Aufklärung und hat angekündigt die Einstellungspraxis zu prüfen.
Flüchtlings-Satire sorgt für Empörung - Bundespressekonferenz entschuldigt sich
Berlin - „Menschenverachtend“, „Zynismus“, „Fall für den Presserat“: Eine zum Bundespresseball erschienene Satire über Schwimmkurse für Flüchtlinge im Mittelmeer sorgt für Ärger.
Wohnungsnot: Regierung billigt höhere Häuser und mehr Lärm
Berlin - Um dem Wohnungsmangel zu begegnen, will es die Bundesregierung nach einem Medienbericht ermöglichen, Wohnhäuser künftig höher und in engeren Abständen bauen zu lassen.
Angst vor Globalisierung Antreiber für EU-weiten Populismus
Gütersloh - Bisher wurde vermutet, dass eine liberale Gesellschaft und Themen wie die Homoehe populistischen Parteien wie der AfD Zulauf bringen. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung widerspricht.
Feiertagsschutz gekippt: Was bedeutet das für den Karfreitag?
Karlsruhe - Öffentliche Partys an „stillen“ Feiertagen sind in Bayern verboten, am Karfreitag erst recht. Aus Protest meldete der Bund für Geistesfreiheit die „Heidenspaß-Party“ an und kämpfte sich durch alle Instanzen bis vor das …
Das könnte dem Pegida-Gründer jetzt vor Gericht blühen
Dresden - Pegida-Gründer Lutz Bachmann muss sich erneut vor Gericht verantworten. Vor dem Landgericht Dresden begann am Mittwochmorgen das Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung.
Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel will die Kluft zwischen Bürgern und Politikern verringern, damit es bei der Bundestagswahl kein böses populistisches Erwachen wie in den USA gibt.
Merkel will Beitrittsverhandlungen mit Türkei stoppen
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung dafür, die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei zu stoppen.
Havanna - Zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus aller Welt und hunderttausende Kubaner haben Abschied von dem kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro genommen.
So will die Regierungen den Wohnungsmangel beheben
Berlin - Um dem Wohnungsmangel zu begegnen, will es die Bundesregierung nach einem Medienbericht ermöglichen, Wohnhäuser künftig höher und in engeren Abständen bauen zu lassen.
Scheuer: Burka muss auch in Deutschland verboten werden
München - Nach dem Burka-Aus in den Niederlanden hat die CSU ihre Forderung nach einem Verbot von Ganzkörperschleiern und Gesichtsschleiern in Deutschland bekräftigt. Machen Sie mit bei unserem Voting.
Washington - Der designierte US-Präsident Donald Trump macht auch nach seinem Wahlsieg mit eigenwilligen Äußerungen auf Twitter von sich reden. Will er jetzt die US-Verfassung ändern?
Berlin - Viele deutsche Viertklässler haben besorgniserregende Mathematik-Probleme und beherrschen gerade mal die Grundrechenarten. Ein Grund ist die enge Koppelung von sozialer Herkunft und Schulerfolg.
Den Haag - In den Niederlanden werden Burkas in öffentlichen Gebäuden verboten. Das niederländische Parlament stimmte am Dienstag mit großer Mehrheit einem entsprechenden Gesetzentwurf zu.
Bahn verklagt Partner auf Kostenbeteiligung bei Stuttgart
Stuttgart/Berlin - An dem Bahnprojekt Stuttgart 21 scheiden sich nach wie vor die Geister - vor allem, wenn es um die Übernahme immenser Mehrkosten geht. Das Land Baden-Württemberg sperrt sich, mehr als die vereinbarte Summe zu zahlen. Nun landet …
"Charlie Hebdo" karikiert Merkel auf der Kloschüssel
Paris - Natürlich Merkel. Das französische Satireblatt "Charlie Hebdo", bekannt für frechen bis derben Humor, kommt nach Deutschland, und was liegt da näher, als die Bundeskanzlerin in einer Karikatur zu verewigen.
Höhere Bußgelder für Verkehrssünder: Ja. Aber eine Kopplung der Bußen ans Einkommen wird es so schnell wohl nicht geben. Das zeichnet sich bei einem Treffen der Länder-Innenminister ab.
Prypjat (dpa) - Der ukrainische Umweltminister Ostap Semerak hat die Präsentation der neuen Schutzhülle für den 1986 explodierten Reaktor in Tschernobyl als historischen Moment bezeichnet.
Gauck appelliert: Einwanderer sollen sich mehr einmischen
Offenbach - Bei einer Rede in Offenbach hat Bundespräsident Joachim Gauck die Zuwanderer in Deutschland aufgefordert, sich mehr in die Gesellschaft einzumischen.
Beckmanns Gabriel-Reportage: „Jeder ist schlagbar - selbst Merkel“
Berlin - Neun Monate begleitete Moderator Reinhold Beckmann Vizekanzler Sigmar Gabriel - beruflich wie privat. Dabei geht es vor allem um eine Frage: Gabriels mögliche Kanzlerkandidatur.
Antwort auf Rechtspopulisten: Neuer EU-Plan der Sozialdemokraten
Wien - Österreichs Kanzler Christian Kern wählt drastische Worte für die Zukunftsaussichten der EU. Sozialdemokraten wollen nun gegensteuern, um die EU zu retten.
Bundespräsidentenwahl in Österreich: Die wichtigsten Fragen und Antworten
Wien - Der Wahlkrimi geht in die nächste Runde: Österreichs Bürger dürfen am 4. Dezember noch einmal den Bundespräsidenten wählen. Das müssen Sie zur Wahl wissen.
Berlin (dpa) - Die AfD hat nach einer neuen Umfrage in der Wählergunst verloren. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen die Rechtspopulisten auf 13,5 Prozent, das sind 1,5 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche.
Heidelberg (dpa) - Bei einem rührenden Auftritt in Heidelberg hat ein kleiner Flüchtlingsjunge aus Afghanistan Bundeskanzlerin Angela Merkel gedankt. Auf einer Regionalkonferenz in Heidelberg sagte der kleine Edris vor Hunderten CDU-Mitgliedern am …
Assads Truppen haben offenbar ganz Ost-Aleppo erobert
Aleppo - Die Lage in Aleppo wird immer schlimmer. Menschen auf der Flucht werden zu Tode gebombt. Zugleich wächst die Angst vor Racheakten nach einer Eroberung. Die Rebellen wollen trotz Verlusten nicht aufgeben. Russische Medien verkünden Erfolg.
Teheran - Nach Angaben des Geheimdienstes hatte die Terrormiliz IS einen Anschlag auf die iranische Hauptstadt Teheran geplant. Doch das Vorhaben konnte vereitelt werden.
Mannheim - Am Montagmorgen wurde am Brühler Rheinufer eine verbrannte Leiche gefunden. Dabei soll es sich um den Landtagsabgeordneten Wolfgang Raufelder handeln.
Berlin - Lange wurde in Sachen SPD-Kanzlerkandidatur gerätselt. Laut NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft scheint nun eine Entscheidung gefallen zu sein.
Darum wirft CDU-Vize Laschet der SPD Populismus vor
Berlin - Bei der SPD ist die Suche nach dem geeigneten Kanzlerkandidaten DAS Thema der letzten Wochen. Nun kritisiert CDU-Vize Armin Laschet das Hin und Her - mit deutlichen Worten.
Maas will Gewalt gegen Polizisten härter bestrafen
Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Gewalt gegen Polizisten härter bestrafen und dazu noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen.
So will Joachim Herrmann künftig WhatsApp überwachen
München - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat eine bessere Kontrolle von Messenger-Diensten wie WhatsApp gefordert, um Ermittlern den Kampf gegen Kriminalität zu erleichtern.
Schnappschuss bringt internes Brexit-Memo ans Licht
London - Die britische Regierung hat sich von einem Papier mit Notizen zur möglichen Strategie für den EU-Austritt distanziert, das durch den Schnappschuss eines Fotografen an die Öffentlichkeit gelangte.
Nahles zur SPD-Urwahl bei K-Frage:„Das ist Quatsch“
Berlin - Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ist gegen eine Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten. Dem Berliner „Tagesspiegel“ sagte Nahles, eine Mitgliederbefragung stehe nicht zur Debatte.
UN höchst besorgt über entsetzliche Zustände in Aleppo
Aleppo - Tag für Tag ringen syrische Regierungstruppen und Rebellen um Aleppo. Während Tausende Zivilisten hoffen, den erbitterten Kämpfen zu entfliehen, gehen den Zurückgebliebenen die letzten Vorräte aus.
Trumps Kabinett: Enges Rennen um Schlüsselpositionen
New York - Das Rennen um Posten im Kabinett Trump geht in die heiße Phase: Als Gesundheitsminister wurde ein „Obamacare“-Kritiker nominiert. Als Favorit für das Außenamt gilt General Petraeus.
Südkoreas Präsidentin zu vorzeitiger Amtsaufgabe bereit
Seoul - Die wegen einer Korruptionsaffäre unter starkem Druck stehende südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye ist zum Rücktritt bereit und will das Parlament über ihr Schicksal entscheiden lassen.
BND-Chef warnt vor russischen Hackern und Internet-Trollen
Berlin - Der neue Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, hat vor dem Wahljahr 2017 vor Daten-Hacks und Desinformations-Kampagnen gewarnt, die aus Russland gesteuert würden.
Krebsbericht: Zahl der Neuerkrankungen seit 1970 verdoppelt
Berlin - Krebs ist eine der häufigsten Erkrankungen in Deutschland. Weil die Gesellschaft altert, erkranken auch mehr Menschen daran, beobachten Experten in einem neuen Bericht. Es gibt auch erfreuliche Entwicklungen.
Maas: Höchste Zeit, Polizisten wirkungsvoller zu schützen
Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Gewalt gegen Polizisten härter bestrafen und dazu noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen.
Hannelore Kraft: Ich weiß, wer SPD-Kanzlerkandidat wird
Düsseldorf/Berlin - Die SPD-Spitze will sich in der Frage der Kanzlerkandidatur erst Ende Januar erklären. NRW-Ministerpräsidentin Kraft deutet jetzt an, die Würfel seien schon gefallen. Zum Landtagswahlkampf will sie Klarheit
Nahles stellt Pläne für Arbeiten in digitaler Ära vor
Berlin (dpa) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) stellt heute in Berlin ihre Pläne für das Arbeiten in der digitalen Ära vor. Im Kern geht es um die Anpassung von gesetzlichen Regeln an eine sich verändernde Arbeitswelt. So soll etwa das …
Haushoher Sieg Fillons erschüttert die französische Politik
Paris - Frankreichs Konservative wählen einen Hardliner als Präsidentschaftsanwärter. Nach dem Sieg von François Fillon sprechen Medien von einer „Revolution“. Bei den regierenden Sozialisten eskaliert an der Spitze ein gefährlicher Machtkampf.
