Archiv – Politik

Merz und AKK treffen sich vor Publikum wieder - Eine heikle Frage bügeln beide ab

Merz und AKK treffen sich vor Publikum wieder - Eine heikle Frage bügeln beide ab

In freundlicher Stimmung haben sich AKK und Merz wiedergetroffen - doch eine große Frage steht unbeantwortet im Raum.
Merz und AKK treffen sich vor Publikum wieder - Eine heikle Frage bügeln beide ab
Anne Will: AKK bringt AfD mit Lübcke-Mord in Verbindung - Meuthen attackiert Grüne

Anne Will: AKK bringt AfD mit Lübcke-Mord in Verbindung - Meuthen attackiert Grüne

Anne Will fragte: Wie geht unsere Demokratie mit Hass und Gewalt um? AKK erteilte jeder Kooperation mit der AfD eine Absage, auch wegen dem Lübcke-Mord.
Anne Will: AKK bringt AfD mit Lübcke-Mord in Verbindung - Meuthen attackiert Grüne

Fahrverbote in Österreich: ADAC sieht Gefahr für „Reisefreiheit“ - Söder äußert sich zu „Racheplan“

Im Verkehrsstreit zwischen Deutschland und Österreich droht eine Klage gegen Tirol. Andreas Scheuer (CSU) kündigt Maßnahmen gegen die Fahrverbote an.
Fahrverbote in Österreich: ADAC sieht Gefahr für „Reisefreiheit“ - Söder äußert sich zu „Racheplan“

Iran-Krise: „Auffällig, dass...“ - USA legen UN-Sicherheitsrat Argumente für Attacke Irans vor

Der Iran-Konflikt eskaliert immer weiter. Die Trump-Regierung kündigt neue Sanktionen an und will ein großes Bündnis gegen den Iran schmieden.
Iran-Krise: „Auffällig, dass...“ - USA legen UN-Sicherheitsrat Argumente für Attacke Irans vor

Zwei „Eurofighter“ abgestürzt: Retter finden Leichenteile - AfD-Mann twittert hämisch

Zwei „Eurofighter“ der Bundeswehr sind in Mecklenburg-Vorpommern abgestürzt. Während einer der Piloten das Unglück überlebte, verlor sein Kamerad sein Leben. Ein AfD-Mann setzte einen hämischen Tweet ab.
Zwei „Eurofighter“ abgestürzt: Retter finden Leichenteile - AfD-Mann twittert hämisch

Bundeswehrpilot stirbt bei "Eurofighter"-Kollision

Katastrophe über Mecklenburg-Vorpommern: Zwei Kampfflugzeuge der Luftwaffe kollidieren in der Luft und stürzen ab. Die Piloten versuchten sich mit dem Schleudersitz zu retten. Nur einer von ihnen überlebt das Unglück.
Bundeswehrpilot stirbt bei "Eurofighter"-Kollision

Wahl in Istanbul: Niederlage für Erdogan -  Cem Özdemir sieht Türkei vor großen Problemen

Bei der Istanbul-Wahl hat CHP-Kandidat Imamoglu gewonnen - er wird neuer Bürgermeister der Metropole. Für Erdogan und seine AKP ist das ein Debakel.
Wahl in Istanbul: Niederlage für Erdogan -  Cem Özdemir sieht Türkei vor großen Problemen

Mexiko schickt fast 15.000 Soldaten und Polizisten an US-Grenze

Die USA üben wegen der ungeregelten Einwanderung massiv Druck auf Mexiko aus. Jetzt schickt das Mittelamerikanische Land fast 15.000 Soldaten und Polizisten an US-Grenze.
Mexiko schickt fast 15.000 Soldaten und Polizisten an US-Grenze

CDU-Spitze will Zusammenarbeit mit AfD mit Härte verhindern

Immer wieder gibt es gerade in der ostdeutschen CDU Gedankenspiele einer Öffnung hin zu den Rechtspopulisten von der AfD. Die Parteiführung versucht nun erneut, dem einen Riegel vorzuschieben.
CDU-Spitze will Zusammenarbeit mit AfD mit Härte verhindern

Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

Die deutsche Regeln für Rüstungsexporte sind schon jetzt so restriktiv wie in kaum einem anderen Land der Welt. Jetzt werden sie an einigen Stellen sogar noch einmal verschärft. An einer Stelle könnte sich aber eine Lockerung ergeben.
Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

SPD will Doppelspitze ermöglichen und Mitglieder befragen

Die SPD soll neuen Schwung bekommen. Dafür gehen die Sozialdemokraten bei der Wahl der Parteispitze ungewohnte Wege. Ausgang offen.
SPD will Doppelspitze ermöglichen und Mitglieder befragen

Bund will gegen Österreichs Fahrverbote klagen

Deutschland und Österreich geben sich gerne als gute Nachbarn, doch beim Verkehr hört die Freundschaft auf. Probleme bei der Lkw-Abfertigung, Fahrverbote und Streit bestimmen den Ton. Das nächste Kapitel ist in Arbeit.
Bund will gegen Österreichs Fahrverbote klagen

EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter unrechtmäßig

Seit Jahren beschneidet die Regierung in Warschau nach Ansicht der EU-Kommission das polnische Justizsystem. Deshalb klagte die Brüsseler Behörde sogar vor dem höchsten EU-Gericht. Unter einen Teil des Streits ziehen die Luxemburger Richter nun …
EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter unrechtmäßig

Gewerkschafter bestätigt Sympathien in Bundespolizei für AfD

Am Wochenende hatte Friedrich Merz vor rechtsnationalen Tendenzen bei Polizei und Bundeswehr gewarnt. Damit löste er eine breite Debatte aus. Jetzt sagen Experten: Er hat recht.
Gewerkschafter bestätigt Sympathien in Bundespolizei für AfD

Söder für Kohleausstieg schon bis 2030 - CDU sagt nein

Es rumpelt mal wieder zwischen CSU und CDU. CSU-Chef Markus Söder drängt auf einen rascheren Ausstieg aus dem Kohlestrom. Doch die CDU blockt die kleinere bayerische Schwesterpartei ab.
Söder für Kohleausstieg schon bis 2030 - CDU sagt nein

Khashoggis Verlobte spricht über Mordfall - „Er sagte: ‚Warte auf mich, es dauert nicht lange‘“ 

Der Journalist Jamal Khashoggi ist 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul ermordet worden. Jetzt spricht zum ersten Mal seine Verlobte - sie wartete an jenem Tag vor dem Gebäude.
Khashoggis Verlobte spricht über Mordfall - „Er sagte: ‚Warte auf mich, es dauert nicht lange‘“ 

SPD-Spitze beschließt Doppelspitze für Parteivorsitz

Die SPD hat am Montag entschieden, wie der neue Parteivorsitzende bestimmt wird. An der Spitze der Partei soll künftig auch eine Doppelspitze stehen können.
SPD-Spitze beschließt Doppelspitze für Parteivorsitz

Istanbul-Wahl wird zur krachende Ohrfeigen für Erdogan

Der bis vor wenigen Wochen unbekannte Lokalpolitiker Ekrem Imamoglu gewinnt die Bürgermeisterwahl in Istanbul - zum zweiten Mal innerhalb von drei Monaten. Und diesmal überraschend deutlich. Auch aus Deutschland gibt's Glückwünsche.
Istanbul-Wahl wird zur krachende Ohrfeigen für Erdogan

Tagebau Garzweiler: Demonstranten werfen Polizei stundenlanges Festsitzen ohne Versorgung vor

Hunderte Klimaschutz-Aktivisten stürmen den Tagebau Garzweiler in NRW. Die Räumung des Tagebaus dauerte am Sonntagmorgen an. Die Polizei berichtet von mehreren Verletzten.
Tagebau Garzweiler: Demonstranten werfen Polizei stundenlanges Festsitzen ohne Versorgung vor

Klima-Aktivisten zertrampeln Möhrenfeld - Bauer macht seinem Ärger Luft: „Arroganz der urbanen Eliten“

Viele junge Menschen versammelten sich in Nordrhein-Westfalen, um gegen den Tagebau zu protestieren. Dabei zertrampelten sie Felder, was einem Bauer sauer aufstieß.
Klima-Aktivisten zertrampeln Möhrenfeld - Bauer macht seinem Ärger Luft: „Arroganz der urbanen Eliten“

Fall Lübcke: War Stephan E. bei Nazi-Treffen? Behörden gehen von Verwechslung aus

CDU-Politiker Walter Lübcke wurde ermordet. Ein Tatverdächtiger wurde festgenommen. Ob er bis zuletzt Kontakt zu Neonazis gehabt hat, darüber gibt es unterschiedliche Meinungen. 
Fall Lübcke: War Stephan E. bei Nazi-Treffen? Behörden gehen von Verwechslung aus

Asylbewerberzahl in Deutschland auf EU-Hoch

Fast 1,4 Millionen Menschen stellten 2015 einen Asylantrag in der EU. Seitdem sinkt die Zahl kontinuierlich. Diesen Trend bestätigen auch Daten für 2018. Seit Januar bewegt es sich allerdings in eine andere Richtung, wie aus einem EU-Bericht …
Asylbewerberzahl in Deutschland auf EU-Hoch

Immer mehr Venezolaner suchen Asyl in Europa

Rund vier Millionen Menschen haben das krisengeschüttelte Venezuela schon verlassen. Der größte Teil bleibt in Südamerika, aber immer mehr Venezolaner suchen auch Asyl in Europa. Ein Land ist besonders betroffen.
Immer mehr Venezolaner suchen Asyl in Europa

Polizei geht neuen Hinweisen nach Ex-RAF-Terroristen nach

Nach einem neuen Fahndungsaufruf nach drei Ex-Mitgliedern der Roten Armee Fraktion hat das LKA Niedersachsen über 20 Hinweise erhalten. Ob sich daraus eine konkrete Spur ergibt, ist noch unklar. Das seit langem abgetauchte Trio wird wegen einer …
Polizei geht neuen Hinweisen nach Ex-RAF-Terroristen nach