Der Supreme Court sieht das anders
Flagge-Verbrennen: Trump fordert Gefängnis
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Washington - Der designierte US-Präsident Donald Trump macht auch nach seinem Wahlsieg mit eigenwilligen Äußerungen auf Twitter von sich reden. Will er jetzt die US-Verfassung ändern?
Am Dienstagmorgen (Ortszeit) schrieb er, niemandem dürfe das Verbrennen der US-Flagge gestattet werden. Wer es tue, der solle „vielleicht“ die Staatsangehörigkeit verlieren oder ein Jahr ins Gefängnis.
Nobody should be allowed to burn the American flag - if they do, there must be consequences - perhaps loss of citizenship or year in jail!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) November 29, 2016
Allerdings hat das Oberste US-Gericht in dieser Sache mehrfach anders geurteilt. Das Verbrennen der Flagge ist Ausdruck legitimen Protestes und vom Grundsatz der freien Meinungsäußerung geschützt. Wer das anders haben will, muss die US-Verfassung ändern. Ein entsprechender Verfassungszusatz scheiterte bisher im Kongress.
Trump erläuterte nicht, welcher konkrete Protestakt ihn zu seiner Forderung veranlasste. Nach seinem Wahlsieg hatten allerdings manche Anti-Trump-Demonstranten US-Fahnen verbrannt.
Erst vor einigen Tagen beschloss eine Hochschule im Neuenglandstaat Massachusetts, alle Fahnen abzuhängen, nachdem auch dort jemand aus Protest gegen Trumps Wahlsieg die US-Flagge verbrannt hatte. Eine Gruppe von Veteranen demonstrierte laut Medienberichten am vergangenen Wochenende gegen diese Entscheidung des Hampshire College in Amherst.
dpa/afp