Scholz haspelt und laviert bei „Will“: Kanzler fängt sich spät - und überrascht mit Einblick in Putin-Gespräch
Anne Will befragt am Sonntag Olaf Scholz intensivst zur Ukraine-Krise. Der Kanzler hat zunächst Probleme - zeigt am Ende aber Entschlossenheit: Das Protokoll zur Sendung.
Berlin – Die Fragestellung der „Anne Will“*-Sendung vom Sonntag hat es in sich. Die Moderatorin hat sich spürbar vorgenommen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)*, der in dunklem Anzug mit blauschwarzer Krawatte bei ihr im Sessel sitzt, in Rechtfertigungsdruck zu bringen. Für ihre Einstiegsfrage wählt Will einen süffisanten Unterton. Sie will von Scholz - der mit dem Ukraine-Krieg die wohl schwierigsten Lage in Europa seit Ende des Zweiten Weltkrieges bearbeiten muss - wissen: „Jetzt sind sie 110 Tage in diesem Amt - hatten Sie es sich so vorgestellt?“
Scholz schaut irritiert, blinzelt, braucht eine Atempause, bis er sich gefasst hat, um – so staatsmännisch wie möglich - auf den Anwurf zu reagieren. Scholz bemerkt, „die Eskalation“ hätte sich „ja schon lange Zeit abgezeichnet“ und es sei deshalb auch „ein Thema“ gewesen, mit dem er sich „vom ersten Tag an beschäftigt habe“. Der Kanzler verhaspelt sich kurz, seine Anspannung ist sichtlich.
„Anne Will“ - diese Gäste diskutierten mit:
- Olaf Scholz (SPD) - Bundeskanzler
Will setzt gleich zum nächsten Stich gegen Scholz an, pirscht sich zunächst scheinbar lobend an den Kanzler ran: „Sie gelten als jemand, der sich sehr, sehr detailliert vorbereitet, der sehr viel liest, der sich knietief in Details einarbeitet und sie dann bis auch ins Letzte verstehen will, der dann verhandelt und sich erst dann entscheidet.“ Dann kommt die journalistische Attacke: „Passt dieser Politik-Stil noch zu Kriegsbedingungen?“
Der Kanzler bewegt seine Augen kurz hin und her, fasst sich: „Selbstverständlich“, konstatiert er. Scholz gibt in seiner weiteren Ausführung dann aber doch Wills indirektem Vorwurf der Langsamkeit Futter: Man müsse „sich sehr sorgfältig mit den Fragen beschäftigen“, führt er aus und dass derzeit „sehr viel Zeit“ damit verbracht werde, um sich mit den Nato-Partnern und der ukrainischen Führung „abzustimmen“.
Scholz erwähnt zudem Gespräche mit dem russischen Präsidenten Putin, die man „weiterhin führe“. „Diese Zeit“, so der Kanzler, müsse „da sein“, die „Priorität, die gesetzt werden muss“, „die Voraussetzung, die über allem“ stehe. Und fasst das oberste außenpolitische Ziel seiner Regierung zusammen: „Den Frieden in Europa wieder möglich zu machen!“ Was für ihn bedeute, Russland und die Ukraine wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen.
Scholz will Putin bei „Will“ nicht „Kriegsverbrecher“ nennen: „Regime Change“ ist nicht das Ziel
Will ist skeptisch, ob dies auch das Ziel der Nato sei: „Denn Joe Biden hat bei seiner Rede in Warschau gesagt: Dieser Mann könne nicht an der Macht bleiben und meinte Putin“, sagt die Moderatorin. Und wird wieder konfrontativ: Ob Biden das „rausgerutscht sei“, oder das vielleicht doch „das wahre Ziel der Nato“ sei. Aber Scholz beißt dieses Mal nicht an: „Das ist nicht das Ziel der Nato“, wiederholt der Kanzler und rückt sich im Sessel zurecht. „Regime Change“ - ein Regimewechsel - sei auch „nicht die Perspektive amerikanischer Politik“, so Scholz mit überraschender Überzeugung zu Interna US-amerikanischer Außenpolitik.
Ob Putin denn noch rational handle, hakt Will nach und spielt auf eine mögliche fehlende Grundvoraussetzung für Verhandlungen auf russischer Seite an. Scholz zögert lange, bevor er dann an der Frage vorbei antwortet: Es sei „falsch“, wie sich Putin verhalte. „Er zerstört nicht nur die Ukraine, sondern auch Russland“ mit einem „sinnlosen, falschen Krieg“. Will lässt die Aussage so stehen. An anderer Stelle lässt Scholz mehr Einblicke zu: „Ängstigen“ würde ihn, so Scholz, „diese unglaubliche Betonung von Geopolitik im Denken des russischen Präsidenten*“.
Scholz gibt Einblick in Putin-Treffen: Kanzler hat kein „Nein“ gehört
Scholz‘ Zögerlichkeit tritt an anderer Stelle erneut zutage. Will konfrontiert den Kanzler mit seinem letzten Besuch in Moskau. „Sie haben vier Stunden mit ihm verhandelt“ und im Anschluss zunächst einen „aufgeräumten“ Eindruck erweckt, „mit ihm ein wenig gescherzt“, lässt die Moderatorin Scholz fast als naiv dastehen. Scholz ist bemüht, diesen Eindruck geradezurücken: Die konkrete Frage, so der Kanzler, nach einem Angriff auf die Ukraine, habe Putin ihm in Moskau nicht mit „Nein“ beantwortet. Er selbst sei aus Moskau zurückgekehr „mit der Vorstellung, dass es sehr wohl sein kann“.
Scholz will sich dennoch nicht - anders als der US-Präsident Joe Biden - zu Betitelungen Putins hinreißen lassen, belässt es bei seiner Wortwahl, Putin eine „Bedrohung für den Frieden“ zu nennen. Als Will wissen will, warum Scholz das Wort „Kriegsverbrecher“ nicht in den Mund nimmt, wird der Kanzler wieder zum „Scholzomat“* und kreiselt in bekannter Manier um die Frage herum: „Ich finde, wir sollten jetzt alles dafür tun, dass wir maximalen Druck entfalten mit all den Möglichkeiten, die wir haben und wir haben maximalsten Druck entfaltet!“
Ukraine-Debatte bei „Will“: Scholz zeigt sich doch noch einmal entschlossen
Will thematisiert einen möglichen Einsatz von Massenvernichtungswaffen in der Ukraine, einen möglichen Angriff auf Nato-Gebiet* und zum ersten Mal wird Scholz härter im Ton, drückt auch in seiner Körpersprache Entschlossenheit aus: Er richtet sich im Sessel auf, ballt eine Hand zur Faust und hält sie in Richtung Kamera. Ein solches Vorgehen hätte „härteste Konsequenzen“ mit „dramatischen Maßnahmen“ zur Folge, sagt Scholz - ohne konkret zu werden. Scholz lehnt es allerdings ab, Putins Härte mit dessen Mitteln zu begegnen: „Man muss sein Spiel nicht mitspielen, das darf man nicht!“, so der Kanzler. Man müsse Putin sagen: „Versuch‘ es nicht, wir sind stark genug!“
Dass reelle Gefahr auch für Deutschland bestünde, lässt Scholz später im Interview durchblicken: „Wir müssen uns alle darauf vorbereiten, dass wir einen Nachbarn haben, der gegenwärtig bereit ist, Gewalt anzuwenden, um seine Interessen durchzusetzen.“ Die Moderatorin sucht nach Schutzmöglichkeiten Deutschlands. Der debattierte „Iron Dome“ wäre erst 2025 einsatzbereit*, so Will. Scholz kann dem faktisch wenig entgegensetzen - verweist auf eine „sehr erfolgreiche und leistungsfähige Bundeswehr“ und feiert an anderer Stelle die Ironie der Geschichte: „Was Putin angerichtet hat, führt dazu, dass die Nato ihre Präsenz an der Ostgrenze verstärkt“.
Als Will den Widerspruch Deutschlands zur geopolitischen Gegnerschaft einerseits und der gleichzeitig weiterhin erfolgenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland thematisiert, versucht Scholz die Umstände mit einer finanzpolitischen Argumentation abzumildern: „Russland kann mit dem Geld, das es auf seinen Konten lagert, gegenwärtig gar nichts anfangen wegen unserer Sanktionen“, man habe das Geld „praktisch funktionsunfähig gemacht“, so der Bundeskanzler, lässt aber keinen Zweifel daran, dass die Abkehr von Russland-Handel beschlossene Sache ist, der Kohleausstieg bereits „in diesem Jahr“ und Öl „sehr schnell“ gelingen könnte. Die Rückkehr zu Atomstrom lehnt Scholz ab
Fazit des „Anne Will“-Talks
Scholz muss sich etwas warmlaufen, wirkt am Anfang sehr angespannt, fast unsicher, kommt aber dann in Schwung und kann sogar Anne Will kontern, als er von seinen Bemühungen als Hamburger Bürgermeister für Gas-Teminals spricht, die in einer früheren Will-Sendung abgeschmettert worden seien. (Verena Schulemann)