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Scholz in Kanada: „Außer Spesen nichts gewesen“ – Spahn macht sich nun „ernsthafte Sorgen“

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Von: Bedrettin Bölükbasi, Felix Durach

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Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck sind mit einer Wirtschaftsdelegation für eine dreitägige Reise in Kanada eingetroffen. Der News-Ticker.

Update vom 23. August, 12.22 Uhr: „Leider müssen wir feststellen: Außer Spesen nichts gewesen“: Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat Kanzler Olaf Scholz‘ Kanada-Reise kritisiert. Wie schon die Reisen nach Katar oder Norwegen werde sie „jetzt für diesen Winter“ Deutschlands Energieprobleme nicht lösen können, fuhr Spahn im jüngsten „Heute Journal Update“ des ZDF fort.

Er mache sich „ernsthafte Sorgen“, sagte Spahn. Für diesen Winter gebe es „zu wenig Alternativen für russisches Gas“. Wirklich gespart werde aktuell auch nicht. Spahn forderte daher konkrete finanzielle Anreize zum Energiesparen: Pro eingesparter Kilowattstunde sollten Verbraucherinnen und Verbraucher 20 Cent Entlastung bekommen, schlug er vor.

Bundeskanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck nach der Landung in Montreal.
Bundeskanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck nach der Landung in Montreal. © Kay Nietfeld/dpa

Scholz und Habeck in Kanada: Teilname an internationaler Krim-Plattform

Update vom 23. August, 7.49 Uhr: Zweiter Tag der Kanada-Reise von Scholz und Habeck: Der Kanzler und der Wirtschaftsminister nehmen am Morgen in Toronto an einem Online-Gipfel der Internationalen Krim-Plattform teil, eine Aktion des ukrainischen Außenministeriums, die Krim-Annexion rückgängig zu machen. Danach folgt ein deutsch-kanadisches Wirtschaftsforum.

Am Mittag fliegen Scholz und Habeck nach Stephenville in Neufundland, wo eine Windenergieanlage zur Produktion von Wasserstoff geplant ist. Am Dienstagabend (Ortszeit) fliegen Scholz und Habeck zurück nach Berlin.

Scholz und Habeck in Kanada: Pressekonferenz mit Trudeau

Update vom 22. August, 18.25 Uhr: Die Pressekonferenz von Scholz und Trudeau ist beendet. Dabei ging es sowohl um die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Ukraine als auch um hauptsächlich Energiefragen. Die generelle Botschaft beider Regierungschefs lautete, dass man langfristig auf alternative, saubere Energiequellen umsteigen wolle - auch hinsichtlich der Abhängigkeit von Gas und Öl aus Russland. Hierfür wurde Wasserstoff besonders in den Mittelpunkt gestellt. Für die Übergangsphase jedoch soll Flüssiggas (LNG) als Energiequelle genutzt werden. Kanada stellte Lieferungen an Deutschland in Aussicht, wobei Trudeau die Rolle von Kanada für die Energieversorgung der gesamten Welt hervorhob. Scholz unterstrich mehrmals die Zusammenarbeit mit Kanada in diesem Feld.

Update vom 22. August, 18.20 Uhr: Im Rahmen einer langfristigen Strategie wolle man in Deutschland Wasserstoff einsetzen, erklärt Bundeskanzler Scholz. Die Industrie in Deutschland habe diese Entscheidung ebenfalls getroffen. Hinsichtlich der gegenwärtigen Situation wolle man aber in der Übergangsphase neue Quellen für den Import von Flüssiggas finden. Auch Kanada gehöre zu den entsprechenden Ländern.

Update vom 22. August, 18.10 Uhr: Kanada sei ein großer Öl- und Gas-Produzent, betont der kanadische Premierminister Trudeau. Er versichert, Kanada werde Kapazitäten erhöhen und einen Beitrag zur globalen Versorgung leisten. Laut Trudeau werde man außerdem prüfen, ob es Sinn ergibt, Flüssiggas zu exportieren. Hierfür gebe es Gespräche zwischen Unternehmen in Kanada und Deutschland.

Scholz in Kanada: Trudeau sieht weiterhin Abhängigkeit von Russland „für die nächsten ein bis zwei Jahre“

Update vom 22. August, 18.05 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz unterstreicht, Deutschland arbeite hart daran, unabhängig von Gas und Öl aus Russland werden. Hierfür nehme man viele Investitionen vor und versuche, die Pläne so schnell wie möglich umzusetzen. „Nie zuvor wurde solch eine Infrastruktur in Deutschland in so einer kurzen Zeit aufgebaut“, so der Kanzler.

Update vom 22. August, 18 Uhr: Auf der Pressekonferenz mit Olaf Scholz heißt es vom kanadischen Premierminister Trudeau: „Europa und Deutschland werden die nächsten ein bis zwei Jahre weiter von Gas- und Öl-Importen aus Russland abhängig bleiben.“ Russland wolle kein Gas oder Öl liefern, werfe die Schuld dafür aber auf andere Länder wie Kanada. Mit der Zurücklieferung der Siemens-Turbine habe man die Ausrede Russlands beseitigt, so Trudeau.

Update vom 22. August, 17.50 Uhr: „Klar ist, dass wir für eine Übergangszeit auch Flüssiggas noch benötigen“, betont Scholz und bezeichnet dies als „unverzichtbar“. Er verweist auf Bestrebungen, die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zu beenden. Auch in anderen Rohstoffbereichen werde man mit Kanada zusammenarbeiten müssen, erklärt der Bundeskanzler.

Scholz in Kanada: Kanzler unterstreicht Wasserstoff für Klimaneutralität und Unabhängigkeit von Russland

Update vom 22. August, 17.45 Uhr: Scholz bedankt sich bei Kanada für die Zurücklieferung der Turbine von Siemens. „Russland ist kein zuverlässiger Geschäftspartner mehr“, betont Scholz und verweist auf die Reduzierung des Gasflusses durch Moskau. Es sei wichtig, dass man nicht in „Putins Falle“ tappe, weshalb man als Verbündete zusammenhalten müsse. Es sei wichtig, dafür zu sorgen, in Zukunft klimaneutral wirtschaften zu können. Daher müsse man auch Wasserstoff nutzen, unterstreicht Scholz. Für Wasserstoff werde Kanada dabei eine zentrale Rolle spielen. „Es kann eines der ganz wichtigen Länder für die Lieferung von grünem Wasserstoff an viele Industrienationen sein“, sagt Scholz und fügt hinzu: „Und wir würden natürlich gerne Partner dabei sein.“

Update vom 22. August, 17.40 Uhr: Nun spricht Kanzler Scholz. Deutschland wolle die guten Beziehungen zu Kanada weiterentwickeln. Bei den Gesprächen mit Trudeau gehe es „natürlich“ auch um den russischen Angriffskrieg sowie die Auswirkungen des „brutalen Krieges“ für die internationale Ordnung. „Für uns ist zentral, dass wir alles dafür tun, die Ukraine zu unterstützen“, so Scholz. Dies habe man unter anderem mit Waffen und finanziellen Mitteln sowie der Organisierung von Unterstützung gemacht. Zudem werde man „alles tun, für einen erfolgreichen Wiederaufbau“. Laut Scholz beeinträchtigen die vom Westen beschlossenen Sanktionen die Entwicklungsmöglichkeiten der russischen Wirtschaft „dramatisch“.

Update vom 22. August, 17.35 Uhr: Der kanadische Premierminister betont, aufgrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine müsse man an den Anstrengungen für saubere Energiequellen dranbleiben. Mit Scholz habe man auch über die Unterstützung für die Ukraine gesprochen und wolle am nächsten Tag konkrete Maßnahmen besprechen.

Scholz in Kanada: Trudeau unterstreicht Rolle von sauberen Energieressourcen

Update vom 22. August, 17.30 Uhr: Zunächst spricht Trudeau. Es gehe darum, „die Freundschaft zwischen den beiden Ländern zu feiern und die Arbeit für die Zukunft zu besprechen“. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem deutschen Bundeskanzler. Mit Scholz wolle man auch die Energiesicherheit fortentwickeln. „Kanada kann und will auch Lieferant der sauberen Energieressourcen sein, die die Welt braucht“, so Trudeau. Weiterhin wolle man sich auch für den Schutz von Frieden und Demokratie in Europa und in der Welt einsetzen.

Update vom 22. August, 17.25 Uhr: Die gemeinsame Pressekonferenz zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau beginnt.

Update vom 22. August, 13.58 Uhr: Bei ihrem Besuch in Kanada sprechen Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck am Montag mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau. Neben einer engeren Zusammenarbeit im Klima- und Energiebereich soll es auch um eine Zusammenarbeit bei der Unterstützung der Ukraine im andauernden Krieg gegen Russland gehen. Nach dem für 15.30 Uhr geplanten Treffen geben die beiden Regierungschefs gegen 17.15 Uhr eine Pressekonferenz in Montreal.

Beim Thema Flüssiggas (LNG) streben die Regierungsvertreter derweil offenbar eher langfristig eine Lösung an. Wegen fehlender Export-Infrastruktur ist die Lieferung von kanadischem Gas nach Europa schwierig. Wie Habeck im ZDF erläuterte, gibt es an der Ostküste Kanadas bisher keine LNG-Terminals. Er betonte aber, es gebe gleichwohl genug andere Möglichkeiten auf dem Weltmarkt zum Bezug von Flüssiggas, um Pipeline-Gas aus Russland zu ersetzen, sobald die neuen LNG-Terminals in Deutschland betriebsbereit seien.

Habeck und Scholz in Kanada: Energie-Mission hat klares Ziel für Deutschland

Erstmeldung vom 22. August:

Montreal – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sind für eine dreitägige Auslandsreise in Kanada eingetroffen. Am Montagabend wurden die beiden Regierungsmitglieder in Montreal von Kanadas Premierminister Justin Trudeau und Finanzministerin Chrystia Freeland empfangen. Im Laufe der Reise sind neben Montreal auch Besuche in Toronto und Stephenville, einer Küstenstadt in Neufundland, geplant. Dominierendes Thema des Besuches soll eine engere Zusammenarbeit im Klima- und Energiebereich zwischen Deutschland und Kanada sein.

Scholz und Habeck in Kanada: „Energiepartnerschaft für die Zukunft“ als Ziel

Der Schwerpunkt der Reise liege also darauf, mit Kanada eine „Energiepartnerschaft für die Zukunft“ zu schließen, erklärte Habeck am Montag im ZDF-Morgenmagazin. Konkret ist die Unterzeichnung eines Abkommens zur Zusammenarbeit beim Thema Wasserstoff geplant. Aber auch die Lieferungen von Flüssiggas (LNG) stehen auf der politischen Tagesordnung, sowie die Förderungen von in Kanada vorhandenen Mineralien und Metallen wie Nickel, Kobalt, Lithium und Grafit.

Flüssigerdgas

Flüssigerdgas (LNG) wird eingesetzt, wenn es keine Pipelineverbindung zwischen Hersteller und Abnehmer gibt. Erdgas wird flüssig, wenn es auf -162 Grad Celsius abgekühlt wird. Es ist für gewöhnlich teurer als Pipelinegas.

Gerade mit Blick auf den Ukraine-Krieg will die Bundesregierung auch deswegen ihre Zusammenarbeit mit Kanada verstärken, um Alternativen für russischen Energie- und Rohstoffexporte zu schaffen. „Das Land verfügt über ähnliche reiche Bodenschätze wie Russland – mit dem Unterschied, dass es eine verlässliche Demokratie ist“, bekräftige Scholz am Sonntagabend. Die Ampelregierung in Berlin wurde erst am Wochenende in einer veröffentlichten Umfrage von der Bevölkerung abgewatscht.

Scholz über Kanada: Teilen „einen ähnlichen Blick auf die Welt“

Scholz betonte weiter, dass Deutschland mit kaum einem anderen Land außerhalb der Europäischen Union so eng und freundschaftlich verbunden sei wie mit Kanada. „Wir teilen nicht nur gemeinsame Werte, sondern auch einen ähnlichen Blick auf die Welt“, sagte er. Kanzler und Wirtschaftsminister werden bis einschließlich Dienstag im flächenmäßig zweitgrößten Land der Welt bleiben. Bei ihrer Reise werden Scholz und Habeck von einer Delegation von Wirtschaftsvertretern begleitet. (fd/dpa)

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