Kristin Alheit hat zusammen mit ihrem Rechtsanwalt Oliver Sahan (r.) das Vorgehen des Sozialministeriums im Fall des Friesenhof-Skandals verteidigt. - Foto: dpa

Untersuchungsausschuss zu Friesenhof-Skandal

Alheit weist Fehler zurück

Kiel - Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) hat vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Friesenhof-Mädchenheimen das Verhalten ihres Ministeriums und der Heimaufsicht verteidigt. Sämtliche Vorwürfe der Opposition seien im Zuge des seit einem Jahr tätigen Untersuchungsausschusses wie ein Kartenhaus zusammengebrochen, sagte Alheit in einer fast einstündigen Darlegung ihrer Sicht des Falls.

Alheit verwies auf zwei Gutachten, denen zufolge dem Ministerium und der Heimaufsicht juristisch nichts vorzuwerfen sei. Zugleich betonte die Ministerin, nur mit Gesetzesverschärfungen auf Bundesebene, personellen Aufstockungen und organisatorischen Reformen könne die Jugendhilfe verbessert werden. Und genau in diesen Bereichen habe sie mehrere Maßnahmen auf den Weg gebracht oder bereits schon umgesetzt.

Zwei Friesenhof-Häuser im Kreis Dithmarschen waren Anfang Juni 2015 geschlossen worden, unter anderem wegen menschenunwürdiger Methoden im Umgang mit den dort untergebrachten Mädchen. 2014 hatte es zunehmend Beschwerden gegeben. Nach Ansicht der Opposition haben Heimaufsicht und Sozialministerium zu spät und unzureichend auf Vorwürfe und Beschwerden reagiert.

Alheit versicherte, wie bereits schon im Sozialausschuss, erst Ende Mai 2015 von den Missständen erfahren zu haben. Grundsätzlich solle die Spitze des Ministeriums über wichtige Vorgänge informiert werden, dies sei in dem Fall aber nicht passiert. Es gebe keine genau definierten Kriterien, wann sie als Ministerin zu informieren ist. Dies würde auch keinen Sinn machen, da jeder Fall anders sei.

Als eine Konsequenz aus dem Fall Friesenhof nannte Alheit die vom Land angestoßenen Gesetzesverschärfungen zu Gunsten der Heimaufsicht im Sozialgesetzbuch VIII. Dem Landesjugendamt müssten unangemeldete Kontrollen in Einrichtungen auch ohne konkreten Anlass möglich sein. Bundesjugendministerin Manuela Schwesig (SPD) habe erklärt, noch in dieser Legislaturperiode die von den Ländern bereits unterstützte Regelung gesetzlich verankern zu wollen.

Alheit räumte ein, die Heimaufsicht sei über viele Jahre unterbesetzt gewesen, um ihre gesetzlichen Pflichtaufgaben zu erfüllen – dieser Zustand habe aber schon zu Zeiten ihrer Vorgänger bestanden. Diese Unterbesetzung sei ihr – wie auch ihrem Amtsvorgänger Heiner Garg (FDP) – nicht bewusst gewesen. Inzwischen habe sie die Zahl der Mitarbeiter von vier auf zwölf verdreifacht.

dpa

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