Verfahren eingestellt

Betrugsvorwurf gegen ULD entkräftet

+

Kiel – Verfahren eingestellt: Diese Nachricht bekam Marit Hansen gestern von der Staatsanwaltschaft Kiel für Hansen leitet das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD). Für die Chefin ist das ein Grund zur Freude – seit 2015 wehrt sie sich gegen die Behauptung, im Projektbereich des Instituts sei vorsätzlich fehlerhaft abgerechnet worden. Das hat sich demnach nicht bestätigt.

Auslöser der Ermittlungen war Hansen zufolge ein ehemaliger Mitarbeiter, dessen Anstellung im Streit endete und der auch eine arbeitsgerichtliche Auseinandersetzung mit dem ULD führte. Bei seinem Weggang hatte der Ex-Mitarbeiter einem Bekannten in der Staatsanwaltschaft Kiel seine Strafanzeige übergeben, in der er behauptete, im Projektbereich des ULD würde falsch abgerechnet werden.

Die Leiterin ist erleichtert, ärgert sich aber zugleich über das langwierige Verfahren: „Mehr als dreieinhalb Jahre! Dafür fehlt mir jedes Verständnis.“ Sie habe immer wieder darum gebeten, dass die Ermittlungen vorangebracht werden. „Vier Verzögerungsrügen habe ich eingereicht, doch jedes Mal blieben sie ohne Antwort und vor allem anscheinend ohne Effekt“, kritisiert Hansen.

Die lange Dauer resultiert nach Angaben der Staatsanwaltschaft unter anderem aus drei Wechseln in den Zuständigkeiten und weiteren Verzögerungen aufseiten der Ermittlungsbehörden. Gegen den Ex-Mitarbeiter hat Hansen indes Strafanzeige wegen falscher Verdächtigung gestellt: „Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft meine Strafanzeige, die sie über die letzten Jahre zurückgestellt hat, nun zügig bearbeitet“, sagte sie.   kat

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Regeln fürs Kommentieren: Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.