Der SSW muss eine Entscheidung treffen. Morgen diskutieren die Parteimitglieder, ob sie erstmals nach sechs Jahrzehnten wieder an einer Bundestagswahl teilnehmen wollen.
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Der SSW muss eine Entscheidung treffen. Morgen diskutieren die Parteimitglieder, ob sie erstmals nach sechs Jahrzehnten wieder an einer Bundestagswahl teilnehmen wollen.

SSW entscheidet über Teilnahme an Wahl 2021

Bundestag ja oder nein?

Flensburg – Bisher war der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) erst einmal im Bundestag vertreten. Und zwar mit einem Abgeordneten und ganz zu Anfang, in der ersten Legislaturperiode von 1949 bis 1953. Ein Wiedereinzug gelang nicht. Im Jahr 1961 beschloss die Partei der dänischen und friesischen Minderheiten, nicht mehr an Bundestagswahlen teilzunehmen. Seitdem wurde ein Comeback regelmäßig diskutiert, jedoch stets mehrheitlich abgelehnt. Vor gut zehn Jahren erklärte ein Landesparteitag die Debatte für beendet.

Im vergangenen Jahr dann holte der Landesvorstand das Thema zurück auf die Tagesordnung. Ein Parteitag am 14. September 2019 beauftragte den Vorstand schließlich, einen Fahrplan für eine Diskussion über die Teilnahme an der nächsten Bundestagswahl zu erstellen.

Warum will der SSW nach Jahrzehnten Abstinenz wieder Vertreter in den Bundestag schicken?

Dass das Thema jetzt wieder auf die Agenda gesetzt wurde, erklärte der SSW-Vorsitzende Flemming Meyer mit geänderten politischen Rahmenbedingungen. Die Parteienlandschaft sei im Umbruch, und das Bewusstsein der Bundestagsabgeordneten um nationale Minderheiten schwinde zunehmend. Auch bei der Verteilung von Bundesmitteln ziehe Schleswig-Holstein zu oft den Kürzeren. „Der Norden braucht jetzt eine unabhängige Stimme im Bund, die sich nicht zwischen Fraktionszwängen, länderübergreifenden Befindlichkeiten und ideologischem Zwist in Regierungskoalitionen zerreiben und verbiegen lässt“, sagte er kürzlich.

Was ist seit dem Parteitag vor einem Jahr geschehen?

Der Landesvorstand hat sich ein umfassendes Meinungsbild bei den Mitgliedern eingeholt. Das Für und Wider wurde auf Regionalkonferenzen beraten. Bei Probeabstimmungen dort sprachen sich mehr als 70 Prozent für eine Teilnahme des SSW an der Bundestagswahl aus. Auch der Landesvorstand gab kürzlich seine endgültige Empfehlung für eine Teilnahme an der Bundestagswahl im Jahr 2021 ab. Beobachter rechnen trotz der bisher überwiegend positiven Reaktionen mit einer durchaus kontroversen Debatte.

Wie geht es jetzt weiter?

Sollte der Landesparteitag morgen grünes Licht geben, werden in den kommenden Monaten Kandidaten nominiert und ein Wahlprogramm entworfen. Die Kandidaten müssen bis Ende Januar 2021 aufgestellt werden. Anfang Juni soll dann das Programm beschlossen werden. Ein erster Programmentwurf werde im Dezember 2020 stehen und auf Regionalkonferenzen diskutiert.

Hat der SSW überhaupt Chancen, in den Bundestag einzuziehen?

Ein Vorteil für den SSW ist, dass Parteien nationaler Minderheiten nach dem Bundeswahlgesetz von der Fünf-Prozent-Hürde befreit sind. Der SSW müsste jedoch – wie bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein – so viele Stimmen gewinnen, dass ihm nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht. Nach Parteiangaben wären rund 45 000 bis 50 000 Wählerstimmen für ein SSW-Mandat im Bundestag erforderlich. Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl 2017 erhielt der SSW knapp 49 000 Stimmen.  dpa

Von Birgitta Von Gyldenfeldt

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