Staatsanwaltschaften richten Dezernate zu Gewalt gegen Polizisten ein

Geschlagen, getreten, beleidigt

Gewalttätige Übergriffe auf Polizisten und Rettungskräfte nehmen immer mehr zu. Foto: DPA

Lübeck - Bei der Staatsanwaltschaft Lübeck gibt es seit Anfang des Jahres ein eigenes Dezernat für Straftaten gegen Polizeibeamte. Dabei gehe es um Straftaten wie Körperverletzung, aber auch um Beleidigung, sagte Christian Braunwarth, Leiter des Dezernats. Opfer müssten nicht unbedingt Polizisten sei. „Auch Gewalt gegen Feuerwehrleute und Rettungskräfte fällt in die Zuständigkeit dieses Dezernats“, sagte Braunwarth.

Im Jahr 2018 wurden nach seinen Angaben bei der Staatsanwaltschaft Lübeck insgesamt 417 Verfahren wegen des Verdachts des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte registriert. „Dabei kam es in 178 Fällen zu einer Anklage. Das entspricht einem Anteil von fast 43 Prozent“, sagte Braunwarth. Das Strafgesetzbuch sieht für Drohungen und tätliche Angriffe auf Amtsträger bei der Ausübung ihres Dienstes Haftstrafen von bis zu fünf Jahren vor. Auch die Staatsanwaltschaft Itzehoe hat seit dem 1. Januar ein eigenes Dezernat für besondere Straftaten gegen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und andere Einsatzkräfte. „Das Sonderdezernat kümmert sich um schwere Straftaten gegen Einsatzkräfte“, sagte Peter Müller-Rakow, Pressesprecher der Behörde. Einfache Widerstandshandlungen würden weiterhin in den Dezernaten für allgemeine Kriminalität bearbeitet, sagte er. Bei der Kieler Staatsanwaltschaft existiert bereits seit einem Jahr ein eigenes Dezernat für Gewalttaten gegen Polizisten. Einzig die Staatsanwaltschaft Flensburg ist nach Angaben eines Sprechers noch ohne entsprechendes Dezernat.  dpa

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