Pandemieplan: Ministerpräsident Günther will eine stufenweise Öffnung. ARCHIV
+
Pandemieplan: Ministerpräsident Günther will eine stufenweise Öffnung. ARCHIV

Regierungschef für schrittweise Rücknahme der Corona-Einschnitte

Kiel fordert „Perspektivplan“

Kiel/Mainz – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther will sich angesichts sinkender Infektionszahlen für baldige Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen einsetzen. Dies sagte der Politiker am Freitag im Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel am kommenden Mittwoch. Bei der vergangenen Konferenz sei verabredet worden, einen Stufenplan zu erarbeiten.

Sein Land habe sich deshalb verpflichtet gefühlt, diesen auch vorzulegen.

Er gehe davon aus, dass sich die Konferenz auf ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie verständigen wird, sagte Günther. Ziel sei eine bundesweite Regelung. „Mit unserem vorgelegten Perspektivplan wollen wir sicherstellen, dass die Akzeptanz der Schutzmaßnahmen bei den Bürgern hoch bleibt.“ Der Kieler Vorschlag sei aus seiner Sicht austariert. Er sieht ersten Öffnungsschritte für Kitas und Schulen vor.

Die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen war in Deutschland zuletzt auf 79,9 gesunken, in Schleswig-Holstein auf 67,0. Einen Inzidenzwert knapp über 100 hatte der Norden in diesem Jahr einmal am 9. Januar. Der aktuelle Lockdown mit weitgehend geschlossenen Schulen, Kitas, Geschäften und Freizeiteinrichtungen gilt bis zum 14. Februar. Kanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn warnten zuletzt vor vorschnellen Lockerungen.

Der Stufenplan der Kieler Regierung sieht die Möglichkeit vor, ab einer sieben Tage lang stabil unter 100 liegenden Inzidenz an Kitas den eingeschränkten Regelbetrieb zu starten und für die Schulklassen eins bis sechs Wechselunterricht aufzunehmen. Zudem könnten Friseure wieder öffnen. Für Entscheidungen darüber sollen aber auch die Auslastung der Intensivkapazitäten in Krankenhäusern, das Verbreitungspotenzial des Virus (Reproduktionszahl), das Auftreten von Mutationen, die Situation des öffentlichen Gesundheitsdienstes und die Impfquote berücksichtigt werden.

Weitergehende Lockerungsschritte beinhaltet der Kieler Plan für Inzidenzen stabil unter 50 unter anderem für Schulen, Gaststätten und Handel. Günther zeigte sich angesichts stetig sinkender Infektionszahlen zuversichtlich, in absehbarer Zeit unter 50 kommen zu können.

Der Regierungschef äußerte Verständnis, dass nach Monaten des Lockdowns jeder Bereich so schnell wie möglich wieder an den Start gehen wolle. Bei dem Perspektivplan gehe es jedoch nicht darum, übereilt Lockerungen vorzunehmen oder feste Termine für Öffnungsschritte zu nennen. „Das wäre das Gegenteil unseres bewährten, vorsichtigen Kurses.“ Vorrang behalte das Ziel, die Gesundheit der Menschen zu schützen. „Allerdings haben die Menschen einen Anspruch darauf zu erfahren, auf welche Ziele wir gemeinsam hinarbeiten.“

Mit ihrer Strategie bilde die Landesregierung die gesamte gesellschaftliche Breite ab – von der Bildung bis zu Wirtschaft und Kultur, unterstrich Günther. Wie bei allen bisher getroffenen Regeln gehe es darum, soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen auf den Einzelnen und die Allgemeinheit einzubeziehen und zu berücksichtigen. „Mit unserer klaren Prioritätensetzung in unserem inzidenzbasierten Perspektivplan haben wir genau dies getan.“ dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Regeln fürs Kommentieren: Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.