Auch Kommunen profitieren

Steuerplus von 104 Millionen Euro

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Monika Heinold

Kiel - Die neue Steuerschätzung passt zum Wonnemonat Mai: Schleswig-Holstein kann 2018 mit 104 Millionen Euro mehr rechnen als nach der Prognose vom November. Für das kommende Jahr ist ein Plus von 136 Millionen Euro zu erwarten und für 2020 sogar ein Zuschlag von 154 Millionen, teilte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) mit. Ursachen seien die gute Konjunktur und ein stabiler Arbeitsmarkt.

„Die Ergebnisse der Steuerschätzung sind erfreulich und helfen uns, die anstehenden Herausforderungen zu meistern“, kommentierte Heinold. Der Bund habe Maßnahmen angekündigt, die von den Ländern mit zu finanzieren sind. Als Beispiele nannte Heinold die geplante Erhöhung des Kindergelds sowie mögliche Steuerentlastungen. Darüber hinaus sei ein hoher Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst auch auf Länderebene absehbar. „Angesichts dessen, was da schon auf dem Tisch liegt, empfehle ich äußerste Zurückhaltung bei weiteren Ausgabebeschlüssen“, sagte Heinold.

Sie kann nun für dieses Jahr mit Einnahmen von knapp 10,2 Milliarden Euro kalkulieren. 2022 sollen es dann 11,98 Milliarden werden – 220 Millionen mehr als im November veranschlagt.

Auch die Kommunen können mit steigenden Einnahmen rechnen. Für sie sagte Heinold einschließlich des Kommunalen Finanzausgleichs für 2018 ein Plus von 91 Millionen Euro voraus. 2019 sollen es 153 Millionen sein, im Jahr danach dann 153 Millionen Euro. Darin enthalten seien auch die Auswirkungen der Vereinbarung mit den Kommunalen Landesverbänden vom Januar über eine Erhöhung der Kita-Finanzierung und die Fortsetzung der Konsolidierungshilfen. Die Gesamteinnahmen der Kommunen werden laut Finanzministerium von rund 5,1 Milliarden Euro in diesem Jahr bis 2022 auf etwa 6,2 Milliarden steigen. - dpa

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