SPD-Kreisverband Nordfriesland fordert Rücktritte

„Kleben an Ämtern“ hilft nicht

orsten Albig (r), Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, und Ralf Stegner, SPD-Parteichef, stehen am 07.05.2017 in Kiel (Schleswig-Holstein) auf der Wahlparty der SPD. Eine Woche nach der SPD-Niederlage bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat der SPD-Kreisverband Nordfriesland den Rücktritt von Landeschef Stegner und Ministerpräsident Albig gefordert. - Foto: dpa

Berlin/Kiel - Eine Woche nach der SPD-Niederlage bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat der SPD-Kreisverband Nordfriesland den Rücktritt von Landeschef Ralf Stegner und Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) gefordert. „Nach der dramatischen Wahlniederlage ist beides notwendig, damit wir zu einem glaubhaften Neuanfang kommen können“, sagte gestern der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Matthias Ilgen.

Der Kreisvorstand habe die Aufforderung zum Rücktritt einstimmig gefasst und werde den Beschluss auch kommunizieren. „Das Kleben an Ämtern ist nicht angebracht“, sagte Ilgen und verwies auf die zügigen Konsequenzen von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die nach ihrer Wahlniederlage am Sonntag ihre SPD-Ämter – darunter den Landesvorsitz in Nordrhein-Westfalen – niederlegte. In Schleswig-Holstein sei die SPD bei drei Landtagswahlen in zehn Jahren nicht stärkste Partei geworden. „Dafür trägt auch Ralf Stegner Verantwortung.“

Gestern Abend um 18 Uhr wollten die SPD-Kreisvorsitzenden aus Schleswig-Holstein in einer Telefonkonferenz mit Stegner über die laut Ilgen für die SPD dramatische Situation sprechen. So wie er dächten die meisten Kreisvorsitzenden im Norden. Heute wird der SPD-Landesvorstand zusammenkommen. Es gehe bei der Telefonschalte darum, dass die Kreisvorsitzenden nicht vor vollendete Tatsachen gestellt würden, sondern sich vorher einbringen könnten.

Kritik übte Ilgen am SPD-Wahlkampf. Das plakatierte Motto „Mehr Gerechtigkeit für alle“ sei inhaltlich nicht gefüllt worden. Die SPD habe es versäumt, die Erfolge der Regierungsarbeit im Norden darzustellen und konkret zu erklären, wohin es in Zukunft gehen solle.

Ilgen: CDU hat Nerv der Wähler getroffen

Die CDU habe mit einigen Themen den Nerv vieler Wähler getroffen, die SPD habe aber darauf nicht reagiert.

Angesichts politischer Schnittmengen zwischen SPD und FDP hält Ilgen eine Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP für möglich. In einer solchen Ampel könnten sich die Liberalen mit ihrem bürgerlichen Programm besser profilieren als in einem „Jamaika“-Bündnis von CDU, Grünen und FDP. Denn in einer solchen Koalition würden CDU und FDP letztlich um dieselben Wählerschicht konkurrieren.

Öffentliche Stellungnahmen der SPD-Kreisverbände zum Vorstoß aus Nordfriesland lagen gestern zunächst nicht vor. Der SPD-Kreisverband Kiel bekräftigte auf Nachfrage unterdessen seine Position, dass die Spitzen von Partei und Landtagsfraktion besser getrennt wären.

„Wir bleiben dabei: Partei- und Fraktionsvorsitz in einer Hand halten wir für falsch“, sagte der Kreisvorsitzende Jürgen Weber. Das habe schon vor der Wahl so gegolten und das gelte auch danach. Ralf Stegner ist SPD-Landes- und Fraktionschef zugleich und zudem SPD-Bundesvize. - dpa

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