Thomas Losse-Müller und Serpil Midyatli sprechen vor der Tagung des Landesvorstands der SPD mit Journalisten.
+
Thomas Losse-Müller und Serpil Midyatli haben vor der Tagung des Landesvorstands der SPD Fragen von Journalisten beantwortet.

Konsequenz aus Wahlniederlage

SPD setzt Wahl zum Fraktionsvorsitz zunächst aus

Die Nord-SPD steckt nach ihrem Wahldebakel in einem neuen Dilemma: Wer soll die Landtagsfraktion führen? Spitzenkandidat Losse-Müller wollte Amtsinhaberin Midyatli zur Wiederwahl vorschlagen, doch die Entscheidung wurde vertagt. Ein Wechsel erscheint denkbar.

Kiel – Die schwere Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat eine erste Konsequenz. Die Landtagsfraktion setzte die Neuwahl des Fraktionsvorsitzes am Dienstag kurzfristig ab. Das geht aus einer Mitteilung der Amtsinhaberin Serpil Midyatli (46) und des Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller (49) hervor. Dieser hatte noch am Montag angekündigt, er werde Midyatli am Dienstag zur Wiederwahl vorschlagen. Auf einer Landesvorstandssitzung wurde er am Montagabend aber auch selbst als Fraktionschef ins Spiel gebracht.

„Bisher war es üblich, dass in der ersten Fraktionssitzung nach der Wahl die neu gewählten Abgeordneten den Fraktionsvorsitz wählen – auch für anstehende Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen“, heißt es in der Mitteilung. „Wir haben zudem immer betont, dass wir jederzeit bereit sind, von eingespielten Verfahren abzuweichen, wenn der Wunsch dazu besteht.“

Midyatli führt die Nord-SPD seit drei Jahren und seit Juli vorigen Jahres die Fraktion. Sie ist zudem stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei.

Die Sozialdemokraten waren bei der Landtagswahl auf 16 Prozent abgestürzt – ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Statt 21 hat die SPD nun noch 12 Abgeordnete. Die Partei gewann keinen der 35 Wahlkreise.

Am Montagabend diskutierte die SPD-Landesspitze kritisch über Konsequenzen. Für Unmut sorgte in der Partei das Verfahren zur Spitzenkandidatur. Midyatli hatte im August 2021 mit der Personalie Losse-Müller für eine Überraschung gesorgt. Der langjährige Landesvorsitzende Ralf Stegner bezeichnete Losse-Müller als guten Kandidaten. Nach seiner Ansicht wäre es möglicherweise besser gewesen, es hätte einen parteiinternen Vorwahlkampf gegeben.

In der Mitteilung von Losse-Müller und Midyatli hieß es, für sie sei es selbstverständlich, auf Anregung von Teilnehmern der Landesvorstandssitzung „alle strukturellen Fragen gemeinsam zu klären“. Die Fraktion will das weitere Vorgehen nächste Woche auf einer Klausur in Hohwacht beraten. „Das ist auch eine gute Gelegenheit, den Fraktionsvorsitz neu zu wählen“, sagte der Bildungspolitiker Martin Habersaat. „Das wird, glaube ich, am Ergebnis der Wahl nichts ändern, aber es bestand keine Eile, das heute machen zu müssen.“

Für die Wahlniederlage mache er niemanden persönlich verantwortlich, sagte Habersaat. „In erster Linie hat Daniel Günther die Wahl gewonnen.“ Am Dienstag trat in Kiel die Landtagsfraktion wie geplant zusammen. Auch Mitglieder der alten Fraktion waren dabei, darunter Kai Vogel, der es auf dem für ihn enttäuschenden Platz 15 auf der Landesliste nicht wieder in den Landtag schaffte.

Die SPD-Landesspitze hatte am Montagabend die Wahlniederlage kritisch aufgearbeitet. „Ein ,Weiter so‘ geht definitiv nicht“, sagte Midyatlis Vorgänger Ralf Stegner. Vogel sprach von einer offenen Aussprache. „Da haben wir genau darauf hingewirkt, dass heute nicht diese Entscheidung (über den Fraktionsvorsitz) getroffen wird, sondern dass wir uns da einen Moment Zeit nehmen sollen, weil wir nicht die Notwendigkeit sehen, dass es zwingend heute entschieden werden muss“, sagte Vogel. Nun werde untereinander geklärt, „wer wirklich die geeignetste Person ist“. Wer das sei? „Ich würde es für geeignet erachten, dass diejenigen, die die Funktion jetzt innehaben, mal in sich gehen, ob sie eventuell auch einen Teil der Wahlniederlage mit zu verantworten haben.“

Nach dpa-Informationen gab es in der Sitzung im Haus des Sports massive Kritik, die Diskussion soll aber von Fairness geprägt gewesen sein.

Die Stimmung sei nicht rosig gewesen, sagte auch Habersaat. „Aber es war kein Tribunal gestern oder so etwas in der Art.“ Es seien verschiedene Gründe für die Wahlniederlage benannt und verschiedene Perspektiven diskutiert worden. Als Fraktionsvorsitzende sei Midyatli allemal geeignet. Die Zufriedenheit mit Losse-Müller als Spitzenkandidat sei eher groß gewesen.

Aber: „Es gibt Leute, die gesagt haben: „Jetzt hatten wir mit Thomas Losse-Müller einen Spitzenkandidaten, der ist es nicht geworden (Ministerpräsident), und dann sollte er auch Fraktionsvorsitzender werden“ - das kann ich als Position nachvollziehen.“ Dieser Wunsch sei von einigen artikuliert worden, sagte Habersaat. „Aber Thomas Losse-Müller sagt, er schlägt Serpil Midyatli vor als Fraktionsvorsitzende und das kann ich auch gut nachvollziehen.“ Midyatli hatte am Montagabend betont, sie wolle mit Losse-Müller weiter ein Team bilden: „Wir stehen zusammen, jederzeit.“

Kommentare

Regeln fürs Kommentieren: Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.