„Bundesweit muss die gesamte Rockerszene als zumindest gewaltbereit eingestuft werden“, sagt Uwe Keller, Sprecher des Landeskriminalamtes. - Foto: dpa

Bekämpfung von Rockerkriminalität Schwerpunkt der Polizei

Kutten bleiben im Schrank

Birgitta von Gyldenfeldt

Kiel - Auch wenn es derzeit relativ ruhig ist an der Rockerfront in Schleswig-Holstein – die Bekämpfung der Rockerkriminalität bleibt ein Schwerpunkt der Polizeiarbeit im Land. Zumal die Rocker an einigen Orten wieder mehr Präsenz zeigen.

Vor einigen Jahren tobte im Land ein Rockerkrieg. Es folgten Verbote von Ortsgruppen der Hells Angels in Flensburg (2010) und Kiel (2012) sowie der verfeindeten Bandidos in Neumünster (2010). Seitdem war es eher ruhig im nördlichsten Bundesland. „Die Vereinsverbote haben die kriminelle Ausrichtung der genannten Gruppierungen bestätigt und deren Machtstrukturen geschwächt“, sagte der Sprecher des schleswig-holsteinischen Landeskriminalamtes (LKA), Uwe Keller.

Vereinsverbote können im Kampf gegen die Rockerkriminalität helfen, sie allein führen aber nicht zwangsläufig zu weniger Straftaten, meinte Keller. In Geschäftsfeldern der Milieu- und Rotlichtkriminalität ließen sich weiterhin kriminelle Gewinne erzielen, eine konsequente Strafverfolgung sei daher wichtig. „Die Landespolizei verfolgt daher nach wie vor eine Null-Toleranz-Strategie, die ein niedrigschwelliges Einschreiten gegen kriminelle Rocker vorsieht.“

„Bundesweit muss die gesamte Rockerszene als zumindest gewaltbereit eingestuft werden“, sagte der LKA-Sprecher. So hat es in Hamburg beispielsweise in der letzten Zeit einige gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Mitgliedern der Mongols und der Hells Angels gegeben. Dort wurde Ende des Jahres 2015 nach einer Schießerei auf der Reeperbahn eine Soko Rocker mit rund 60 Beamten eingerichtet.

„In Schleswig-Holstein sind in der jüngeren Vergangenheit gewalttätige Auseinandersetzungen ausgeblieben“, sagte Keller. Dennoch beobachtet die Polizei die Szene wachsam. „Die Bekämpfung der Rockerkriminalität ist aber nach wie vor ein Schwerpunkt der polizeilichen Bearbeitung.“

Im nördlichsten Bundesland gibt es Ortsgruppen verschiedener Motorradclubs, etwa der Hells Angels und Bandidos. Auch entsprechende Unterstützerclubs – sogenannte Supporter – existieren. Und es werden wieder mehr: 2013 hat sich das Charter der Hells Angels in Lübeck aufgelöst – wohl um einem Verbot zuvorzukommen. Einzelne hätten dabei auch ihre symbolträchtigen Club-Lederwesten getragen.

Dies ist für die Rocker nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Sommer 2015 wieder leichter geworden. Demnach ist das Tragen der Kutten nicht strafbar, selbst wenn einzelne Rocker-Gruppen verboten sind. Voraussetzung ist, dass auf den Kutten die Ortsbezeichnung einer nicht verbotenen Gruppe angebracht ist, wie das BGH entschied. Allerdings kann das Tragen untersagt werden, wenn die Ziele eines Ortsvereins mit denen einer verbotenen Gruppe übereinstimmen.

Nach der Entscheidung des BGH zum Insignienverbot seien auch in Schleswig-Holstein wieder vermehrt Rockersymbole öffentlich zur Schau gestellt worden berichtete Keller. „Da die Insignien nicht nur der Erkennbarkeit dienen, sondern in der Rockerszene auch als Machtsymbole verstanden werden, dürfte das BGH-Urteil in der Szene mit Zufriedenheit aufgenommen worden sein.“

Ihre Kutten sollen die Lübecker Höllenengel auch getragen haben, als sie gemeinsam mit Unterstützern am 9. Januar in der Lübecker Innenstadt auftraten und durch Kneipen und Diskotheken zogen. „Dieses Ereignis kann als Machtdemonstration bewertet werden“, sagte Keller. Vergleichbare Ereignisse in anderen Städten habe es aber nicht gegeben. Von einer „Rückkehr der Rocker“ könne nicht gesprochen werden, versicherte Keller. Die Landespolizei werde kriminellen Strukturen innerhalb der Rockerszene auch künftig entgegentreten. - dpa

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