SPD-Politikerin kündigt Nein-Stimme an

Lange gegen Groko

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Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange hat zum Groko-Entscheid klar Position bezogen.

Flensburg - Die Herausforderin von Andrea Nahles bei der Wahl zur neuen SPD-Spitze, Simone Lange, hat sich gegen eine große Koalition ausgesprochen. „Ich werde beim Entscheid gegen den Vertrag und damit auch gegen die große Koalition stimmen“, teilte Flensburgs Oberbürgermeisterin mit. Lange hatte vergangene Woche überraschend angekündigt, bei der Wahl zum SPD-Vorsitz gegen Fraktionschefin Nahles anzutreten.

SPD-Landeschef Ralf Stegner reagierte äußerst distanziert auf die Äußerung Langes: „Wir haben 18 000 Mitglieder in Schleswig-Holstein – von den wenigsten weiß ich, wie sie abstimmen werden“, sagte er. Nun sei es eine mehr, von der er es wisse. Stegner unterstützt Nahles im Kampf um den Bundesvorsitz ebenso wie beim Werben für eine Neuauflage der großen Koalition in Berlin.

Die 41-jährige ehemalige Landtagsabgeordnete Lange hingegen sieht durchaus Alternativen zur Koalition zwischen Union und SPD – etwa in einer Minderheitsregierung.

Lange ist auch mit dem Inhalt des ausgehandelten Vertrags unzufrieden. „Ich finde auf den 180 Seiten zu viel Unverbindlichkeit“, sagte sie einer Regionalausgabe der Wochenzeitung „Zeit“. „In dieser Vereinbarung stehen zu oft die Wörter ,wollen‘ und ,beabsichtigen‘ statt ,werden‘.“ Sie habe die „Sorge, dass viele wichtige Entscheidungen wieder einmal in Koalitionsausschüsse verlagert werden – und die Wähler noch mehr das Gefühl bekommen: Der Bundestag ist nur dazu da, um Entscheidungen abzunicken“. - dpa

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