Per Monitor: Ein Rechtsanwalt während einer Verhandlung zugeschaltet.
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Per Monitor: Ein Rechtsanwalt während einer Verhandlung zugeschaltet.

Rund 1 000-mal kamen Richter und Angeklagte digital zusammen

Mehr Video-Verhandlungen

Kiel – Die Corona-Pandemie hat der Digitalisierung und der Modernisierung der Technik insgesamt an den Gerichten in Schleswig-Holstein einen kräftigen Schub gegeben. So wurden von Juni 2020 bis Februar dieses Jahres höchstwahrscheinlich deutlich mehr als 1 000 Verhandlungen so geführt, dass Beteiligte per Video zugeschaltet waren.

Dies geht aus der Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage des SSW hervor. Demnach kamen in dem genannten Zeitraum in den vier Landgerichten, den Amtsgerichten Kiel und Lübeck sowie am Oberlandesgericht 866 Videoverhandlungen zusammen.

Spitzenreiter war dabei das Landgericht Kiel mit 222 Verhandlungen per Video, gefolgt vom Landgericht Lübeck mit 151. Für die 20 weiteren Amtsgerichte im Land lagen keine Angaben vor.

Die tatsächliche Nutzung von Videokonferenzen liege schon deshalb über den genannten Zahlen, weil für viele Gerichte keine Zahlen ermittelt werden konnten, schreibt das Ministerium. Außerdem seien mit der Abfrage des Oberlandesgerichts nicht alle Termine erfasst worden. Die Zahlen enthalten auch nicht die Videonutzung für Besprechungen und Schulungen.

Außerhalb der sogenannten ordentlichen Gerichtsbarkeit wird mittlerweile ebenfalls die Videotechnik genutzt. Die vier Sozialgerichte und das Landessozialgericht führen den Angaben zufolge insgesamt mehrere Verhandlungen wöchentlich per Video. Eine Statistik gibt es hier ebenso wenig wie bei den zwei Verwaltungsgerichten, die diese Technik bisher sehr vereinzelt nutzten. Die drei Arbeitsgerichte kamen im genannten Zeitraum auf 15 Videoverhandlungen. Diese gab es erst 2020 in nennenswertem Umfang.

Die Gerichte im Norden hatten nach Ausbruch der Pandemie im Frühjahr vorigen Jahres eine webbasierte Videokonferenzlösung bekommen. Da jeder Richter und jeder Rechtspfleger über ein mobiles Endgerät mit Kamera und Mikrofon verfüge, könne jeder Entscheider mit seiner Hardware Videokonferenzen anbieten, legte das Ministerium dar. Auch die Gerichtssäle seien technisch so ausgestattet, dass die Verhandlungen von den nicht dort anwesenden Parteien verfolgt werden können.

Während die an einem Verfahren beteiligten Parteien und deren Vertreter an einer Verhandlung per Bild- und Tonübertragung teilnehmen können, müssen der Richter und der Protokollan im Saal sein. „Eine Teilnahme der Öffentlichkeit ist ausschließlich durch persönliche Anwesenheit im Verhandlungssaal zulässig, ein Streaming von Gerichtsverhandlungen ist dagegen grundsätzlich unzulässig“, heißt es weiter.

Der SSW-Politiker zeigte sich mit dem Ergebnis seiner Anfrage hoch zufrieden. Gerade in der Pandemie habe sich das Instrument der Videokonferenz auch in den Gerichten bewährt. Allerdings müsse hierfür immer auch das nötige technische Personal zur Verfügung stehen. Deshalb empfehle er dem Justizministerium, zeitnah zu prüfen, ob für diesen Bereich weitere Personalstellen benötigt werden, um Technik und Datensicherheit zu gewährleisten. dpa

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