„Menschenverachtender“ und „rassistischer“ Tweet

AfD-Mann Nobis wegen Volksverhetzung angezeigt

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Jörg Nobis, AfD-Fraktionschef

Kiel - Mit einem Tweet hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Nobis im Landtag einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Politiker anderer Parteien warfen ihm vor, er habe sich menschenverachtend geäußert. Nobis hatte getwittert, er sei für Neuwahlen. Dann folgte: „Afd 16% und SPD 16% und Mutti weg... Dann fahren wir gemeinsam den #schulzzug in den Hochofen.“ Politiker von CDU, SPD, Grünen und FDP reagierten mit scharfer Kritik.

Nobis sagte am Freitag, er „habe weder an die Person Martin Schulz noch an andere Menschen gedacht“. Aus seiner Sicht sei dadurch, dass SPD-Chef Schulz sein Versprechen gebrochen habe, nie in ein Kabinett Merkel zu gehen, der „Schulz-Zug“ völlig entgleist. Damit habe er in dem „Zug“ Schrott gesehen. Da er im Ruhrgebiet inmitten von Hochöfen aufgewachsen und dazu noch Ingenieur sei, denke er bei Hochöfen nur an Stahlschmelzen von Schrott, sagte Nobis. Da habe er gedacht: „Der Schulz-Zug geht dann jetzt in den Hochofen.“

Er erntete massive Kritik. „Die provozierenden Äußerungen des AfD-Abgeordneten Jörg Nobis stellen bewusst gedankliche Verknüpfungen dar, die politisch völlig inakzeptabel sind“, sagte Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU). Parlamentsvizepräsident Rasmus Andresen (Grüne) teilte mit, er habe Nobis wegen Volksverhetzung angezeigt. Schlie sagte, er halte den rechtlichen Schritt Andresens für richtig.

„Das ist ein ekelhafter, volksverhetzender und menschenverachtender Tweet“, kommentierte SPD-Fraktionschef Ralf Stegner. „Leider kennen wir das von Herrn Nobis und seiner Rechtspartei nicht anders.“ Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Koch wurde deutlich: „Erneut zeigt die AfD ihr wahres Gesicht und äußert sich geschmacklos und menschenverachtend.“ Das sei „absolut inakzeptabel“. Grünen-Fraktionschefin Eka von Kalben war zutiefst schockiert: „Solche Wortbilder sind nicht akzeptabel.“

Der SPD-Abgeordnete Martin Habersaat schrieb auf Facebook: „Der AfD-Fraktionsvorsitzende Nobis will Martin Schulz ,in den Hochofen‘ fahren.“ Solche Äußerungen seien keine harmlose Provokation: „Sie sind Kern faschistischer Kultur.“ Grünen-Landeschef Steffen Regis schrieb: „Unter anständigen Politiker*innen wäre hierfür ein Rücktritt fällig. Bei der AfD gehören solche menschenverachtenden Aussagen zum Kern ihrer Parteiidentität.“

Auch die FDP kritisierte: „Immer wieder werden von Vertretern der AfD völlig inakzeptable und hetzerische Äußerungen platziert, die sich eindeutig an die Nazi-Diktion der 30er- und 40er-Jahre anlehnen“, sagte Innenpolitiker Jan Marcus Rossa. „Die Äußerungen lassen keine andere Schlussfolgerung zu, als dass die AfD insgesamt eine radikale, rassistische und demokratiefeindliche Partei ist.“ Auch Nobis sei die Bedeutung seiner Worte sehr bewusst gewesen. „Er muss sich fragen lassen, ob er ein Brandstifter sein will.“

dpa

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