Die SSW entscheidet sich auf dem Landesparteitag nach sechs Jahrzehnten für eine Teilnahme an der Bundestagswahl.
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Die SSW entscheidet sich auf dem Landesparteitag nach sechs Jahrzehnten für eine Teilnahme an der Bundestagswahl.

SSW stimmt für Teilnahme an der Bundestagswahl 2021

„Moin Berlin“

Flensburg – Der Parteitag des SSW hat am Samstag den Weg frei gemacht für eine Teilnahme an der Bundestagswahl 2021. Für die Partei der dänischen und friesischen Minderheit ein historisches Ereignis: Zum ersten Mal seit sechs Jahrzehnten wagt der SSW diesen Schritt. 66 von 111 Delegierten stimmten für eine Teilnahme an der Bundestagswahl, 41 votierten mit Nein und vier enthielten sich der Stimme. Als das Abstimmungsergebnis bekannt gegeben wird, wird auf einer großen Leinwand ein Wikingerboot eingeblendet, auf dessen Segel die Losung „Moin Berlin.“ zu sehen ist.

Der SSW will mit einer Landesliste und eigenen Kandidaten bei der Bundestagswahl antreten. Direktkandidaten sollen im Wahlkreis Flensburg-Schleswig, Nordfriesland-Dithmarschen Nord, Rendsburg-Eckernförde, Kiel sowie Pinneberg aufgestellt werden. Spitzenkandidatur und Landesliste werden auf einem außerordentlichen Parteitag im Januar 2021 beschlossen. Eine Arbeitsgruppe soll zudem einen Entwurf für das Bundestagswahlprogramm erarbeiten, der von Februar bis April 2021 parteiintern diskutiert werde. Auf einem außerordentlichen Landesparteitag im Mai kommenden Jahres steht der Beschluss des Bundestagswahlprogramms an.

Der SSW-Vorsitzende Flemming Meyer hatte eindringlich für eine Teilnahme an der Bundestagswahl geworben. „Wir können heute Geschichte schreiben. Denn wir wollen den Minderheiten und der Region eine Stimme in Berlin geben.“

Die Erosion der Parteienlandschaft mache minderheitenpolitische Verhandlungen auf Bundesebene immer schwerer. „Nur noch wenige Bundestagsabgeordnete wissen heute noch, warum es nationale Minderheiten in Deutschland gibt oder warum ihnen ein Recht auf Schutz und Förderung zustehen sollte.“ Er sei der Meinung, dass mit einem SSW-Mandat „der zunehmenden minderheitenpolitischen Geschichtsvergessenheit im Bundestag“ entgegengewirkt werden könne, sagte Meyer. „Wir könnten als Sprachrohr der nationalen Minderheiten im Bundestag agieren.“ Ein weiterer Pluspunkt sei, dass man sich ohne Wenn und Aber für die Region einsetzen könne – ohne sich zwischen Fraktionszwängen und parteiinternen Interessen anderer Bundesländer zerreiben zu lassen.  dpa

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