Ralf Stegner J Foto: dpa

Stegner: Partei geht gestärkt aus Sonderparteitag hervor

Nord-SPD sagte mehrheitlich Nein

Kiel - Der Sonderparteitag der SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union bedeutet aus Sicht von Parteivize Ralf Stegner „eine große Stärkung für die SPD“. Selbst bei unterschiedlichen Auffassungen über den richtigen Weg hätten eigentlich alle aus dem Engagement für die Partei heraus argumentiert, sagte Stegner, der auch schleswig-holsteinischer SPD-Landesvorsitzender ist, am Montag in Kiel. Er selbst sei sehr skeptisch gegenüber einer neuen großen Koalition geblieben.

Stegner bekräftigte drei Kernpunkte, bei denen die SPD von der Union Bewegung erwartet: Abschaffung grundlos befristeter Arbeitsverhältnisse, Einstieg in die Überwindung der „Zwei-Klassen-Medizin“ und eine „weitergehende Härtefallregelung“ für den Familiennachzug von Flüchtlingen. Er glaube, dass die Bemühungen um eine vernünftige Härtefallregelung Erfolg haben können. Die Illusion, mit der Union eine Bürgerversicherung hinzubekommen, habe er nicht, sagte Stegner.

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD bestätigte, dass eine Mehrheit der Parteitagsdelegierten aus Schleswig-Holstein gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt hat: Es habe ein paar mehr Nein- als Ja-Stimmen gegeben. Damit, dass auch seine Fraktionsvize Serpil Midyatli mit Nein votierte, habe er überhaupt kein Problem. Dies müsse in einer Partei möglich sein und führe nicht zu Friktionen.

Jusos machen Dampf

„Es gibt in der SPD auch eine starke Oppositionstradition“, sagte Stegner. Die Partei müsse sich erneuern, doch er meine nicht, dass dies nur in der Opposition möglich sei. Die SPD brauche wirklich Reformen, wofür der Parteitag in Bonn Impulse gegeben habe. Er habe überhaupt nicht den Eindruck, die SPD wäre eine zerrissene oder verbitterte Partei, die vor dem Untergang stünde.

„Jusos, die der eigenen Partei nicht Dampf machen, die braucht man nicht“, sagte Stegner angesichts des erbitterten Widerstandes der SPD-Jugendorganisation gegen eine neue Groko. Der Nachwuchs sei dazu da, den eigenen Leuten Feuer unter dem Hintern zu machen.

dpa

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