Kieler Landtag befragt erneut Fachleute zur Pandemie

Parlament sucht Expertenrat

Kiel – Schleswig-Holsteins Landtag sucht für neue Entscheidungen in der Corona-lage den Rat von Experten. Nach einer ersten großen Anhörung im November wird es am Freitag, 19. Februar, eine zweite Runde für alle Abgeordneten geben. Darauf haben sich CDU, SPD, Grüne, FDP und SSW verständigt. Dabei soll es um einen Perspektivplan für das weitere Vorgehen in der Pandemie gehen.

Mit den Beschlüssen, die Bund und Länder am 10. Februar treffen wollen, will sich der Landtag am Tag darauf in einer Sondersitzung auseinandersetzen. Die Ministerpräsidenten wollen mit Kanzlerin Angela Merkel über das weitere Vorgehen beraten. Der seit 16. Dezember geltende Corona-Lockdown mit vielen geschlossenen Geschäften und Schulen sowie Kitas im Notbetrieb ist vorerst bis 14. Februar befristet.

Aufgrund des Erfolgs der vorherigen Expertenanhörung wolle der Landtag die Expertise der Fachleute erneut als Entscheidungshilfe in Anspruch nehmen, erklärte am 3. Februar der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Hans-Jörn Arp. Zu den Experten, mit denen die Landesregierung sich in der aktuellen Lage berät, gehören Mediziner, Juristen sowie Ökonomen.

Da die Pandemie noch länger dauern werde, sollte das Parlament stärker beteiligt werden, sagte Grünen-Geschäftsführerin Marret Bohn. Der Perspektivplan des Landes solle der Fahrplan werden, der Schritt für Schritt aus dem Lockdown herausführt. Der Plan der Landeskoalition beinhaltet, unter welchen Voraussetzungen Kitas, Schulen, Tourismus, Gastronomie, Sport und Kultur stufenweise öffnen können.

Schleswig-Holstein nehme die Parlamentsbeteiligung in der Pandemie ernst, sagte FDP-Geschäftsführer Oliver Kumbartzky. Die Abgeordneten wollten sich selbst ein umfassendes Bild der Lage machen, die sich ständig verändere. „In Schleswig-Holstein waren wir Abgeordnete stets eng eingebunden in die Entscheidungen, die das Land betreffen.“ dpa

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