Maroder Putz an einer Decke in der Friedrich-Junge-Gemeinschaftsschule soll bald der Vergangenheit angehören. Das Land lässt zahlreiche Schulen sanieren.
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Maroder Putz an einer Decke in der Friedrich-Junge-Gemeinschaftsschule in Kiel soll bald der Vergangenheit angehören. Das Land lässt zahlreiche Schulen sanieren.

Bereits 470 Baumaßnahmen umgesetzt

Schulsanierungen kommen voran

Kinder mieden eklige Schultoiletten, Unterrichtsräume mussten aus Sicherheitsgründen gesperrt und Fenster konnten nicht zum Lüften geöffnet werden - so sah es lange in vielen Schulgebäuden im Norden aus. Seit Jahren laufende Sanierungen sorgen landesweit für Abhilfe.

Ziel sei es, „Haushaltsüberschüsse des Landes in Höhe von 50   Millionen Euro auch für kommunalen Schulbau einsetzen zu können“, heißt es in dem Koalitionsvertrag.

Das Land unterstützt die Schulträger finanziell über verschiedene Förderprogramme. Was ist daraus in den vergangenen Jahren geworden? Hunderte von Schulen mit ihren Schülern und Lehrern profitierten von den Bauarbeiten.

„Diese Landesregierung hat die bauliche Modernisierung unserer Schulen ein wesentliches Stück vorangebracht“, sagte Bildungsministerin Karin Prien. „In den vergangenen drei Jahren sind rund 470   Baumaßnahmen an den Schulen im Land umgesetzt worden“, erläuterte die CDU-Politikerin. Das Volumen der Förderprogramme, die von der aktuellen Landesregierung beschlossen und umgesetzt wurden, betrage etwa 74 Millionen Euro. „Insgesamt wurden und werden in dem Zeitraum zwischen dem Juni 2017 und dem Juni 2022 voraussichtlich Fördermittel des Landes für den Bereich Schulbau in Höhe von rund 60,2 Millionen Euro ausgezahlt.“

Dabei gehe es nicht um bloße Schönheitsreparaturen, sondern um die zukunftsfähige Gestaltung von Schulraum, sagte Prien. Das reiche vom Ganztagsausbau bis hin zur energetischen Sanierung von Schulgebäuden. „Das ist ein großer Kraftakt, den Land und Schulträger gemeinsam in Angriff genommen haben und der auch in den kommenden Jahren noch eine gemeinsame Anstrengung erfordert.“

Eine Bestandsaufnahme im Einzelnen auf Basis von Angaben des Bildungsministeriums:

Demnach wurden allein im Rahmen von drei Programmen für die Sanierung von Sanitäranlagen in den Jahren 2018, 2019 und 2020 insgesamt 317 Maßnahmen umgesetzt. Von Juni 2017 bis Juni 2022 wurden oder werden Fördermittel in Höhe von 21,2 Millionen Euro ausgezahlt. Darüber hinaus können die Schulträger über ein Hygieneprogramm den Infektionsschutz verbessern, zum Beispiel zur Erneuerung von Fenster zum Lüften. Hierfür zahlte das Land im Zeitraum vom Juni 2017 bis Juni 2022 Fördermittel für Baumaßnahmen in Höhe von gut 3,1 Millionen Euro aus, beziehungsweise wird es noch tun.

Über das vom Land kofinanzierte Ganztagsprogramm Grundschule des Bundes werden bis Juni 2022 Fördermittel für Baumaßnahmen in Höhe von 9,6 Millionen Euro ausgezahlt. Der Landesanteil beträgt hier gut 30      Prozent und damit fast 2,9   Millionen. Dieses Programm ist erst seit 2020 wirksam. Für dieses erste Jahr wurden den Angaben zufolge 24 Maßnahmen an 23 Schulen bewilligt. Hier geht es unter anderen um Sanierung, Neubau und Erweiterungsarbeiten.

Aus dem Investitionsprogramm „Impuls“ stellte das Land Mittel für 128 Maßnahmen an 121 Schulen zwischen 2018 und 2020 bereit. Bis zum Ende der gesamten Umsetzungsfrist (31. März 2023) sind nach aktuellem Stand 44,4 Millionen Euro Fördermittel festgebunden.

Für das laufende Jahr hat das Land noch einmal 10,0   Millionen Euro aus dem „Impuls“-Programm für die Schulen im Haushalt eingeplant, für 2022 dann 13,0 Millionen. In das Ganztagsprogramm Grundschule können noch einmal 11,0 Millionen Euro aus der Landeskasse fließen, wovon der Hauptteil voraussichtlich in das laufende Jahr 2021 fällt.

Zudem wurden für die weiteren Jahre aus dem „Impuls“-Programm 120 Millionen Euro für den Schulbau reserviert, laut Finanzministerium finanziert mithilfe von Corona-Notkrediten. 50   Millionen Euro davon sollen im Landeshaushalt für 2022 veranschlagt werden.

Von Wolfgang Schmidt

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