Ausfälle, Verspätungen, fehlende Lokführer: Verkehrsminister ist sauer wegen zunehmender Zugprobleme

„Soll mich die Bahn doch verklagen!“

Ginge es nach dem Vertrag von Land und Bahn, wären 90 Prozent der Züge pünktlich. Dem ist jedoch nicht so, weshalb Passagiere immer unzufriedener werden. - Foto: dpa

Kiel - Im Konflikt mit der Deutschen Bahn um die Dauerprobleme im Sylt-Verkehr bleibt Verkehrsminister Bernd Buchholz hart. „Soll mich die Deutsche Bahn doch verklagen!“, sagte der FDP-Politiker gestern in Kiel. „Den Prozess führe ich gerne.“ Buchholz hat die Zahlungen an die DB Regio seit Jahresbeginn um fast 2,8 Millionen Euro gekürzt, weil die vereinbarte Pünktlichkeitsquote Monat für Monat verfehlt wird.

Solche Maluszahlungen sind zwar nicht vertraglich vereinbart. Der Minister und Jurist hält sie trotzdem vom Vertragsrecht für gedeckt, weil es Sonderminderungsrechte ermögliche, „wenn eklatant gegen die Leistungspflichten verstoßen wird“.

Für Sylt wurde eine Pünktlichkeitsquote von 90 Prozent vertraglich vereinbart. Jeden Monat bleibt die Bahn darunter. Zuletzt verhängte Buchholz für August einen Malus von 500 000 Euro. „Im 21. Jahrhundert in der Industrienation Bundesrepublik Deutschland kriegt es die Deutsche Bahn nicht hin, mit ner Diesellok acht Anhänger von A nach B pünktlich zu transportieren. Also Leute, das kann nicht wahr sein“, wetterte der Minister.

Der Bahnverkehr im Norden hat 2017 an Boden verloren. Nach jahrelangen Zuwächsen sank die Zahl der Fahrgäste um gut ein Prozent, teilte die Nahverkehrsgesellschaft Nah.SH mit. Angesichts der Unpünktlichkeit ging auch die Zufriedenheit der Passagiere zurück. Für das Zugangebot vergaben die 5 000 Befragten die Schulnote 2,9, nach 2,7 im Vorjahr. Für den Busverkehr gab es eine 3,0 (2,9). „Das war kein gutes Jahr für den Nahverkehr“, sagte Buchholz. Klare Signale zur Lösung der Probleme im Sylt-Verkehr erwartet Buchholz morgen von einem Treffen mit der DB-Regio-Spitze.

Wegen Mangels an Lokführern fallen seit zwei Wochen – überwiegend frühmorgens oder spätabends – im Osten des Landes Züge aus. „Es ist das Kerngeschäft der Verkehrsunternehmen, Züge fahren zu lassen“, sagte Buchholz. „Es ist nicht das Kerngeschäft der Verkehrsunternehmen, Züge ausfallen zu lassen.“ Die Unternehmen müssten rechtzeitig für ausreichend Personal sorgen.

Eine gute Nachricht hatte Buchholz für von Verspätungen geplagte Fahrgäste doch: Im Laufe des kommenden Jahres will die Nah.SH die Entschädigungen ausweiten. Gibt es bisher ab 20 Minuten Verspätung die Hälfte des Ticketpreises zurück, soll das dann ab zehn Minuten gelten. 2017 zahlte die Nah.SH 200 000 Euro zurück. Dabei nähmen viele ihr Recht gar nicht in Anspruch, hieß es.

Insgesamt bewerten die Menschen in den größeren Städten den Nahverkehr besser als die auf dem Lande. Die Pünktlichkeit im Bahnverkehr im ganzen Land betrug im ersten Halbjahr 2018 nur 86,1 Prozent, nach fast 91 Prozent im Gesamtjahr 2017. Zwischen Hamburg und Sylt waren es im vorigen Jahr nur knapp 80 Prozent. Ein weiteres Sorgenkind ist die Strecke Flensburg/Kiel-Hamburg mit nur noch 75,5 Prozent im Juni. - dpa

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