Stefan Seidler wird auf Listenplatz 1 für den Südschleswigschen Wählerverband (SSW) bei der Bundestagswahl antreten.
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Stefan Seidler wird auf Listenplatz 1 für den Südschleswigschen Wählerverband (SSW) bei der Bundestagswahl antreten.

Landesparteitag kürte Stefan Seidler zum Spitzenkandidaten

SSW will in den Bundestag

Der Südschleswigsche Wählerverband will sich stärker für Minderheitenrechte einsetzen und tritt deshalb bei der nächsten Bundestagswahl an.

Der 41-jährige Flensburger setzte sich gegen die stellvertretende Landesvorsitzende, Sybilla Nitsch (40) und die Vorsitzende der Jugend im SSW, Maylis Roßberg (21) durch.

Der SSW-Vorsitzende Flemming Meyer, hatte zuvor noch einmal erklärt, warum es wichtig sei, dass der SSW zum ersten Mal seit Jahrzehnten wieder in den Bundestag will. So hätten sich die Rahmenbedingungen der Minderheitenpolitik in den vergangenen Jahren verändert. Es gebe kaum Fortschritte bei der Minderheitenpolitik auf europäischer und Bundesebene, sagte Meyer. Zudem wüssten nur noch wenige Bundestagsabgeordnete, warum es nationale Minderheiten in Deutschland gebe oder warum ihnen ein Recht auf Schutz und Förderung zustehen sollte.

Ein Vorteil für den SSW ist, dass Parteien nationaler Minderheiten nach dem Bundeswahlgesetz von der Fünf-Prozent-Hürde befreit sind. Der SSW müsste jedoch – wie bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein – so viele Stimmen gewinnen, dass ihm nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht. Rein rechnerisch würden dem SSW früheren Angaben zufolge voraussichtlich 40 000 bis 50 000 Stimmen für den Einzug in den Bundestag reichen. Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl 2017 erhielt der SSW knapp 49 000 Stimmen.

Bisher war der Südschleswigsche Wählerverband erst einmal im Bundestag vertreten. Und zwar in der ersten Legislaturperiode von 1949 bis 1953, mit dem Abgeordneten Herman Asmuss Clausen. Ein Wiedereinzug gelang nicht. Seit 1961 hat der SSW nicht mehr an Bundestagswahlen teilgenommen. Seitdem wurde ein Comeback regelmäßig diskutiert, jedoch stets mehrheitlich abgelehnt. Im September 2020 stimmte ein Parteitag nun für eine Teilnahme an der Wahl 2021.

Der Flensburger Seidler ist zudem Direktkandidat für den Wahlkreis Flensburg-Schleswig. Ein Wahlkreis, der nicht nur wegen des Kandidaten der Minderheitenpartei über die Region hinaus in den Fokus rücken dürfte: Auch der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, versucht dort, der CDU-Bundestagsabgeordneten Petra Nicolaisen das Direktmandat abzuringen.  dpa

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