Stegner: „Rückzug ist nicht“

Serpil Midyatli hat im März 2019 den SPD-Landesvorsitz von Ralf Stegner übernommen.

Nix mit vorzeitigem Ruhestand: Nach seinem Aus im SPD-Bundesvorstand gibt sich Schleswig-Holsteins Fraktionschef Ralf Stegner kämpferisch. Seine Inhalte als Parteilinker seien weiter gefragt.

Kiel – Zäsur ja, aber kein Abschied auf Raten: Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner will sich auch nach seinem Ausscheiden aus der Parteispitze weiter in der Landes- und Bundespolitik kräftig einmischen. Wer glaube, er sei jetzt ein frustrierter Fraktionsvorsitzender, der täusche sich, sagte Stegner. „Rückzug ist nicht. Ich bin nicht 95, sondern 60 Jahre alt.“

Nach sechs Jahren als stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender war Stegner Anfang Dezember aus dem Parteivorstand ausgeschieden. Bereits im März hatte er den Landesvorsitz nach zwölf Jahren an Serpil Midyatli abgegeben. Als Fraktionschef im Landtag ließ sich Stegner im Sommer aber von den Sozialdemokraten bestätigen.

„Natürlich war dieses Jahr für mich in gewisser Weise eine Zäsur“, sagte Stegner. Von manchem werde er deshalb vielleicht unterschätzt. Er werde sich aber weiter zu den Dingen, die ihm wichtig seien, einbringen. Darüber, dass es mit der Wahl zum SPD-Generalsekretär nicht geklappt habe, obwohl ihm der frühere Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel dies zweimal zugesagt habe, sei er im Nachhinein sogar froh. „Aber ob das für meine Partei so gut war, weiß ich gar nicht“, sagte Stegner.

Auch die gemeinsame Kandidatur mit Gesine Schwan um den Parteivorsitz habe er nicht bereut. „Man bewirbt sich für das Amt Willy Brandts nicht eben so.“ Solche Niederlagen gehörten zum politischen Leben. Es sei immer mutiger, sich dem Wettbewerb zu stellen, „als nur von der Seitenlinie zu rufen“, sagte Stegner. Wehleidigkeit sei noch nie seine Sache gewesen. Seit Anfang Dezember sind Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die Bundesvorsitzenden der SPD. Sorge bereitet Stegner dagegen die Situation seiner Partei angesichts von Umfragewerten in Höhe von 13, 14 Prozent. „Die Partei ist darüber geradezu demoralisiert.“ Viele Mitglieder litten unter der Häme und den Angriffen der vergangenen Jahre. Ein Teil des Problems sei auch wenig Wertschätzung durch die Berliner Parteizentrale. Die Sozialdemokratie brauche nicht nur neue Ideen und junge Leute. „Wir müssen auch unsere Grundwerte wieder stärker anwenden“, sagte Stegner.

„Die Leute müssen wissen: Wenn es um den Sozialstaat geht, um gute Arbeit in der digitalen Arbeitswelt, dann ist auf die Sozis Verlass“, sagte Stegner. Zugleich räumte er Probleme bei der Außendarstellung insbesondere auf Bundesebene in der großen Koalition ein. „Wir sind deutlich besser im Regierungshandeln als die anderen, aber teilweise vermarkten wir es nicht gut genug.“ Teilweise stelle die SPD Kompromisse aber auch fälschlicherweise so dar, als ob diese sozialdemokratischen Wunschvorstellungen entsprächen.

„Wir müssen uns aber unbedingt unterscheiden von der Union und dürfen nie den Volkspartei-Charakter aufgeben – wie auch immer die Umfragen sind“, sagte Stegner. Seine Partei werde gerade in diesen Zeiten gebraucht, an Themen mangele es ihr nicht. „Deswegen müsste eigentlich gerade eine Blütezeit für die SPD kommen.“  dpa

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