Zwei Einrichtungen seit einem Jahr nicht genutzt

Weniger Flüchtlinge sorgen für Leerstand

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Die Flüchtlingsunterkunft Boostedt (Kreis Segeberg), eine ehemalige Kaserne, bietet 2000 Plätze für Geflüchtete.

Berlin/Kiel - Wegen des stark zurückgegangenen Zuzugs von Flüchtlingen stehen auch in Schleswig-Holstein zwei Erstaufnahmeeinrichtungen leer. Sie kommen das Land teuer zu stehen – insgesamt entstehen monatlich Kosten von rund 692.000 Euro.

Für die Bewirtschaftung und die Wachdienste für die Einrichtungen in Seeth (Kreis Nordfriesland) und Lütjenburg (Kreis Plön) fielen monatlich gut 301.000 Euro an, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Beide Unterkünfte stehen seit gut einem Jahr, seit Ende Juli 2016, leer. Laut Innenministerium werden sie als Reserveliegenschaften für den Fall eines neuerlichen Anstiegs der Flüchtlingszahlen bereit gehalten.

Vertragliche Verpflichtungen kosten bis Jahresende hohe Summe

Über die 301.000 Euro hinaus zahlt das Land „aufgrund vertraglicher Verpflichtungen noch bis Ende des Jahres für den Betreuungsverband in Seeth monatlich 391.107,08 Euro“, sagte der Sprecher. Zuvor hatte der „Focus“ über die Kosten für leerstehende Unterkünfte berichtet.

„Der Vertrag mit dem Betreuungsverband in Seeth musste von der ehemaligen Landesregierung längerfristig geschlossen werden, weil darin die Verpflichtung geregelt ist, Personal kurzfristig zur Verfügung zu halten“, sagte der Ministeriumssprecher. Ein solches Vorgehen sei nach den Erfahrungen aus 2015 nötig gewesen. Damals waren rund 35.000 Hilfesuchende in den Norden gekommen. Zum Vergleich: Im ersten Halbjahr 2017 kamen 2591 Flüchtlinge nach Schleswig-Holstein.

Personal leistet mobile Flüchtlingsbetreuung

Das Geld in Seeth fließe aber nicht ohne Gegenleistung, sagte der Sprecher: „Anstatt der Betreuung in der Unterkunft leistet das Personal des Betreuungsverbandes jetzt auf Wunsch der Kommunen eine mobile Betreuung der Flüchtlinge – beispielsweise bei Behördengängen und Arztbesuchen.“

Schleswig-Holstein verfügt derzeit über vier Erstaufnahmeeinrichtungen, darunter zwei Ankunftszentren. Gemeinsam haben diese eine Kapazität von etwa 6300 Plätzen. Davon waren Ende Juni 2900 frei. Die Einrichtungen in Seeth und Lütjenburg können laut Ministerium innerhalb weniger Wochen reaktiviert werden und zusätzlich bis zu 2500 Plätze bieten.

Laut dem Bericht des „Focus“ stehen in zwölf der 16 Bundesländer Erstaufnahmeeinrichtungen leer. Nur in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Bremen sind alle derartigen Unterkünfte belegt.

dpa

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