Mehr Abschiebungen und freiwillige Ausreisen

Zahl der Flüchtlinge geht zurück

Kiel – Weniger Flüchtlinge kommen neu nach Schleswig-Holstein; zugleich ist die Zahl der Abschiebungen und der freiwilligen Ausreisen gestiegen. Das geht aus Angaben des Innenministeriums von Freitag hervor. Die Entscheidung, wieder Flugzeuge für Sammelrückführungen zu chartern, hat offenkundig die erhoffte Wirkung.

Die Zahl der neu im Land ankommenden Flüchtlinge geht im Vergleich zum Vorjahr weiter leicht zurück. Im März waren es 321 Menschen und damit 51 weniger als im Vorjahresmonat. Das ergibt sich aus dem Zuwanderungsbericht des Landesamts für Ausländerangelegenheiten.

In den ersten drei Monaten des Jahres trafen demnach 1 086 Flüchtlinge ein. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 1 194. Die meisten Menschen kommen aus dem Iran, aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. In den Landesunterkünften in Neumünster, Boostedt und Rendsburg waren im März 1 830 Flüchtlinge untergebracht, bei einer aktuellen Kapazität von 2 947. Besonders Boostedt wurde mit der neuen Unterkunft in Rendsburg entlastet. Von 950 Plätzen in Boostedt waren Ende März 725 belegt. Mittlerweile sind es weniger als 650. Im Vergleich zum Jahresbeginn hat sich die Belegung damit mehr als halbiert. Gemeinsam mit anderen Ländern lässt Schleswig-Holstein wieder mit Charterflügen Flüchtlinge zurückbringen. Damit hat sich nach Angaben des Innenministeriums im März die Zahl der Abschiebungen und der freiwilligen Ausreisen spürbar erhöht. Demnach gab es 35 Abschiebungen, nachdem es im Januar und Februar zusammen nur 14 waren. Die Zahl der freiwilligen Ausreisen stieg auf 74 – nach 29 in den ersten beiden Monaten des Jahres zusammen.

Auf Anfrage erklärte das Innenministerium, dass am 2. April per Charterflug 43 Ausreisepflichtige das Land verlassen haben – nach Armenien. „Die von uns im vergangenen Jahr getroffenen strukturellen organisatorischen Maßnahmen im Landesamt greifen“, kommentierte Torsten Geerdts, Innenstaatssekretär . „Die Entscheidung, wieder eigene Maschinen für Sammelrückführungen zu chartern, hat sich bewährt.“ Mit diesem Zeichen des Rechtsstaats, die Ausreisepflicht durchzusetzen, steige zudem die Bereitschaft abgelehnter Asylbewerber, Angebote zur freiwilligen Ausreise anzunehmen. Dafür gibt es finanzielle Unterstützung. „Wenn sowohl die Zahl der Abschiebungen als auch die der freiwilligen Ausreisen steigt, sind wir auf dem richtigen Weg“, sagte der CDU-Innenpolitiker Claus Christian Claussen. „Erfreulich ist auch, dass die Belegung der Einrichtung in Boostedt deutlich gesenkt und die vorgegebenen Ziele eingehalten werden konnten.“ 

dpa

Rubriklistenbild: © Uwe Zucchi/dpa

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