Mietwahnsinn in Deutschland: „Atombombe“ Enteignung als Lösung? - Barleys Antwort überrascht

Mietwahnsinn in Deutschland: „Atombombe“ Enteignung als Lösung? - Barleys Antwort überrascht

Werden im Ringen um bezahlbare Mieten drastische Lösungsvorschläge salonfähig? Bei „Hart aber fair“ schien es ganz so - Ministerin Katarina Barley wollte Enteignungen nicht per se ausschließen.
Mietwahnsinn in Deutschland: „Atombombe“ Enteignung als Lösung? - Barleys Antwort überrascht
SPD verliert in Umfrage und liegt wieder hinter den Grünen

SPD verliert in Umfrage und liegt wieder hinter den Grünen

Berlin (dpa) - Die zwischenzeitliche Erholung der SPD in Umfragen ist offenbar bereits wieder beendet. Im neuen Insa-Meinungstrend für die "Bild"-Zeitung verlieren die Sozialdemokraten zwei Punkte und liegen mit 15 Prozent wieder hinter den Grünen.
SPD verliert in Umfrage und liegt wieder hinter den Grünen
FDP will die hohen Haushaltsüberschüsse auszahlen lassen

FDP will die hohen Haushaltsüberschüsse auszahlen lassen

Auch wenn die lange Hochkonjunktur in Deutschland schwächelt - die Steuerüberschüsse sind weiterhin riesig. Was tun damit? Den Bürgern zurückgeben, meint FDP-Chef Lindner.
FDP will die hohen Haushaltsüberschüsse auszahlen lassen
FDP und Ländervertreter kritisieren geplante Porto-Erhöhung

FDP und Ländervertreter kritisieren geplante Porto-Erhöhung

Wer einen Brief verschickt, muss künftig mehr Porto zahlen. Bitte viel, sagt die Deutsche Post - und wurde ausgebremst von einer Regulierungsbehörde. Doch ein Berliner Ministerium will dem Ex-Staatsmonopolisten helfen. Das sorgt für Kopfschütteln.
FDP und Ländervertreter kritisieren geplante Porto-Erhöhung
Verfassungsschutz akzeptiert Urteil zum „Prüffall AfD“ - so reagiert Gauland

Verfassungsschutz akzeptiert Urteil zum „Prüffall AfD“ - so reagiert Gauland

Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr als „Prüffall“ bezeichnen. Das entschied das Kölner Verwaltungsgericht. Der Verfassungsschutz akzeptiert nun das Urteil.
Verfassungsschutz akzeptiert Urteil zum „Prüffall AfD“ - so reagiert Gauland
Politischer Aschermittwoch: Söder und Weber im Attacke-Modus - AfD mit Rundumschlag

Politischer Aschermittwoch: Söder und Weber im Attacke-Modus - AfD mit Rundumschlag

Wie gewohnt trafen sich die Parteien am Politischen Aschermittwoch, um sich einen rhetorischen Schlagabtausch zu liefern. Auch 2019 hatte es in sich. Der News-Ticker zum Nachlesen.
Politischer Aschermittwoch: Söder und Weber im Attacke-Modus - AfD mit Rundumschlag
Früherer Außenminister Kinkel mit 82 Jahren gestorben

Früherer Außenminister Kinkel mit 82 Jahren gestorben

Minister, Vizekanzler, FDP-Chef: Klaus Kinkel war in den 1990er Jahren einer der bekanntesten Politiker der Bundesrepublik. Nun ist der politische Ziehsohn von Hans-Dietrich Genscher gestorben. Sein Tod löst Bestürzung aus.
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Überraschender Merkel-Besuch - damit hat niemand gerechnet

Überraschender Merkel-Besuch - damit hat niemand gerechnet

Angela Merkel (CDU) ist zwar nicht mehr CDU-Bundesvorsitzende, aber noch immer die beliebteste Politikerin in Deutschland. Völlig überraschend hat sie sich jetzt in Chemnitz gezeigt. 
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Streit um Grundrente: Göring-Eckardt warnt vor Altersarmut vor allem im Osten

Streit um Grundrente: Göring-Eckardt warnt vor Altersarmut vor allem im Osten

Zur Grundrente von Arbeitsminister Heil kommt ein Kompromissvorschlag aus der CDU. Göring-Eckardt warnt derweil vor Altersarmut vor allem im Osten.
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Fall Sami A.: Anwälte beantragen Berufung kurz vor Ablauf der Frist

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Nach seiner Abschiebung befindet sich Sami A. derzeit in Tunesien. Die Anwälte des Ex-Leibwächters von Osama bin Laden kämpfen um seine Rückkehr und legen Berufung ein.
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