Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz

Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz

Vor dreieinhalb Jahren griff Saudi-Arabien zusammen mit arabischen Verbündeten in den Jemen-Krieg ein. Union und SPD verhängten deswegen in ihrem Koalitionsvertrag einen Exportstopp für diese Länder - aber nur so halb, wie jetzt aktuelle …
Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz
SPD hadert mit der "GroKo" - und manche auch mit Nahles

SPD hadert mit der "GroKo" - und manche auch mit Nahles

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen sorgt in der SPD für eine brenzlige Lage. Der Druck wächst, das Ganze noch zu stoppen - droht ein Koalitionsbruch? Montag kommt es zum Schwur.
SPD hadert mit der "GroKo" - und manche auch mit Nahles
Andrea Nahles: "Maaßen muss gehen und wird gehen"

Andrea Nahles: "Maaßen muss gehen und wird gehen"

Am Dienstag wollen die Chefs von CDU, CSU und SPD erneut versuchen, den Konflikt um den Verfassungsschutzpräsidenten zu lösen. Die Sozialdemokraten bleiben dabei: Maaßen muss weg. Doch dessen oberster Dienstherr sieht dafür weiterhin keinen Grund. …
Andrea Nahles: "Maaßen muss gehen und wird gehen"
Von der Leyen für Fortsetzung des Einsatzes gegen den IS

Von der Leyen für Fortsetzung des Einsatzes gegen den IS

Die Verteidigungsministerin besucht deutsche Soldaten des Einsatzkontingents im Irak und in Jordanien. Nach der militärischen Niederlage der Terrormiliz IS sei für einen Erfolg ein langer Atem nötig, sagt sie. Ende Oktober läuft das Mandat aus.
Von der Leyen für Fortsetzung des Einsatzes gegen den IS
Nach Chemnitz-Demos: AfD-Mitglieder sollen vorsichtiger sein

Nach Chemnitz-Demos: AfD-Mitglieder sollen vorsichtiger sein

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz will die AfD vermeiden. Auch deshalb sollen die Mitglieder künftig genauer darauf achten, mit wem sie zusammen demonstrieren. Doch das ist nur eine Empfehlung der Parteispitze, die jeder für sich …
Nach Chemnitz-Demos: AfD-Mitglieder sollen vorsichtiger sein
Union fällt im "Politbarometer" auf Rekordtief

Union fällt im "Politbarometer" auf Rekordtief

Auch die Union droht jetzt die 30-Prozent-Marke zu unterschreiten. Doch nicht nur CDU und CSU verlieren nach den Vorfällen in Chemnitz und dem Streit über Verfassungsschutz-Chef Maaßen an Zustimmung.
Union fällt im "Politbarometer" auf Rekordtief
Koalitionskrise: SPD fordert von Merkel Maaßen-Entlassung

Koalitionskrise: SPD fordert von Merkel Maaßen-Entlassung

Die SPD wagt die Machtprobe in der großen Koalition. Sie fordert die Entlassung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten. Was macht nun Kanzlerin Merkel? Opfert sie Maaßen für den Koalitionserhalt?
Koalitionskrise: SPD fordert von Merkel Maaßen-Entlassung
Merkel: "Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen"

Merkel: "Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen"

Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausforderer Martin Schulz.
Merkel: "Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen"
Schulz gegen Gauland: AfD benutzt "Mittel des Faschismus"

Schulz gegen Gauland: AfD benutzt "Mittel des Faschismus"

Es ist ein bemerkenswerter Schlagabtausch im Bundestag - der frühere SPD-Chef Schulz sieht bei der AfD Parallelen zum Faschismus und will Parteichef Gauland auf dem "Misthaufen" der deutschen Geschichte sehen. Der Beifall ist groß - Gauland reagiert …
Schulz gegen Gauland: AfD benutzt "Mittel des Faschismus"
Maas zu Syrien-Einsatz: "Wir treffen autonome Entscheidung"

Maas zu Syrien-Einsatz: "Wir treffen autonome Entscheidung"

"Wir werden uns mit unseren Partnern eng abstimmen und erwarten das auch umgekehrt": Außenminister Maas will nicht ohne die Verbündeten über einen Militäreinsatz in Syrien entscheiden - sich aber auch von niemandem unter Druck setzen lassen. Wie …
Maas zu Syrien-Einsatz: "Wir treffen autonome Entscheidung"